Streit um TikTok Richter setzt US-Regierung Ultimatum

Im Streit um die chinesische Video-App TikTok erleidet die US-Regierung eine empfindliche Niederlage. Ein Richter verpflichtet sie dazu, noch heute das Verbot der Plattform schriftlich zu begründen oder aber zu verschieben.
TikTok: Oracle und Walmart kommen doch noch zum Zuge

TikTok: Oracle und Walmart kommen doch noch zum Zuge

Foto: Florence Lo / REUTERS

In Ringen um die Video-App TikTok ist die US-Regierung von einem Gericht angewiesen worden, die Pläne für den Download-Stopp ausführlich zu begründen oder aufzuschieben. Nach aktuellem Stand soll TikTok ab Montag nicht mehr in den App Stores von Apple und Google verfügbar sein, wenn es bis dahin keine endgültige Einigung gibt.

Das US-Handelsministerium hatte diese Frist bereits um eine Woche aufgeschoben, nachdem US-Präsident Donald Trump (74) seine grundsätzliche Zustimmung für einen aktuell geplanten Deal rund um das globale Geschäft von TikTok mit Beteiligung der US-Unternehmen Oracle und Walmart verkündete. Am Donnerstag sagte er, dass weiter an einer endgültigen Vereinbarung gearbeitet werde, der er auch noch zustimmen müsse.

US-Regierung steht unter Zugzwang

Vor der Entscheidung des Richters in Washington hatte TikTok eine rasche einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp beantragt. Die US-Regierung muss nun bis Freitag reagieren.

TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Trump sieht in den TikTok-Aktivitäten ein Risiko für die nationale Sicherheit. Er befürchtet, dass Informationen der rund 100 Millionen monatlichen Nutzer in den USA mit der chinesischen Regierung geteilt werden könnten. Im August verbot Trump US-Unternehmen Geschäfte mit TikTok wie auch der Messenger-App WeChat des chinesischen Internetkonzerns Tencent. Das Vorgehen schürte die Spannungen im Handelsstreit mit China.

TikTok und ByteDance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen. Insofern darf man den Gerichtsbeschluss zumindest als Teilerfolg für TikTok werten. Erst vor wenigen Tagen hatte eine Richterin auch Trumps Blockade gegen die chinesische Kommunikations-App WeChat einen Strich durch die Rechnung gemacht.

TikTok ist in mehr als 150 Ländern verfügbar. 2017 hatte das chinesische Tech-Unternehmen ByteDance die App gekauft. Der Umsatz des Unternehmens, der vor allem durch Werbeeinnahmen aus den Apps generiert wird, lag 2019 Schätzungen zufolge bei 18 Milliarden Dollar. Erst kürzlich meldete TikTok, dass in Europa ebenfalls etwa 100 Millionen Menschen monatlich auf der App aktiv seien. TikTok plant bis 2022 ein Datenzentrum in Irland zu errichten, um dort die Daten europäischer Nutzer zu speichern.

rei/Reuters/dpa