Xi Jinping kontert China verschärft vor TikTok-Verkauf Ausfuhrregeln für Technologie

Ab Mitte September soll TikTok in den USA verboten werden. Während Konzerne wie Microsoft und Walmart an einem Kaufangebot feilen, hat China die Regeln für die Ausfuhr von Technologien verändert.
TikTok: In den USA vor einem Verbot

TikTok: In den USA vor einem Verbot

Foto: Dado Ruvic / REUTERS

Die vom Weißen Haus erzwungenen Gespräche über den Verkauf des US-Geschäfts der populären Video-App TikTok könnten von Export-Einschränkungen der chinesischen Regierung erschwert werden. Gemäß neuer Regeln dürfen unter anderem "IT-Technologien mit Personalisierung auf Basis von Datenanalyse" und Bedienung mithilfe künstlicher Intelligenz nur mit einer Erlaubnis der Regierung ins Ausland verkauft werden. TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance.

Das chinesische Handelsministerium veröffentlichte die neuen Regeln am Freitag. Am Samstag publizierte die amtliche chinesische Nachrichtenagentur dann ein Interview mit einem Universitätsprofessor, der darauf hinwies, dass die Technologien bei TikTok unter diese Beschreibung fielen. Damit das internationale Geschäft weiter funktioniere, müssten Algorithmen und Software von ByteDance zu einem neuen Besitzer übergehen. Die Liste der von Exportbeschränkungen betroffenen Produkte wurde um 23 Positionen ergänzt.

US-Präsident Donald Trump (74) bezeichnet TikTok als Sicherheitsrisiko, weil über die App chinesische Behörden Zugriff auf Daten von Amerikanern bekommen könnten. Er untersagte Anfang August unter Verweis darauf US-amerikanischen Firmen und Bürgern Geschäfte mit TikTok - das Verbot soll Mitte September greifen. Ohne einen Verkauf droht TikTok damit das Aus in den USA. TikTok und ByteDance weisen den Vorwurf zurück und zogen in den USA vor Gericht.

Aktuell verhandelt der Softwareriese Microsoft  über den Kauf des TikTok-Geschäfts in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland. Der Supermarkt-Riese Walmart will dabei auch im Boot sein. Zugleich ist laut Medienberichten auch eine Gruppe von Start-up-Investoren zusammen mit dem Software-Konzern Oracle gut im Rennen. Der Kaufpreis soll bei 30 Milliarden Dollar liegen. TikTok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA. Medienberichten zufolge will Microsoft auch das Geschäft in Indien übernehmen.

Trump ordnete Mitte August zusätzlich an, dass ByteDance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe ByteDance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.

In der vergangenen Woche hatte nach gerade einmal drei Monaten an der Spitze von TikTok CEO Kevin Mayer (58) seinen Posten zurückgegeben. Die jüngste Entwicklung habe dazu geführt, dass der Chefposten eine andere Bedeutung haben würde als bei Mayers Verpflichtung geplant gewesen sei, hieß es. Nun soll die frühere Youtube-Managerin Vanessa Pappas die Plattform durch die aufgeheizten Wogen führen. Die gebürtige Australierin ist seit Mitte 2019 für die Geschäfte von TikTok in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland zuständig. Bevor sie 2018 zu TikTok kam, war sie bei der Videoplattform Youtube tätig.

akn/dpa-afx