Kurz vor wichtigen Weichenstellungen für den EZB-Rat sind Rücktrittsforderungen gegen ein baltisches Führungsmitglied der Europäischen Zentralbank wegen Korruptionsverdachts laut geworden. Lettlands Regierungschef forderte Notenbank-Gouverneur Ilmars Rimsevics am Montag auf, sein Amt niederzulegen.

Rimsevics war am Wochenende festgenommen worden, nachdem Anti-Korruptionsermittler die Wohnung und das Büro des EZB-Ratsmitglieds durchsucht hatten. Der Skandal trifft die EZB kurz vor der Entscheidung über die Neubesetzung ihres Vizechefpostens. Der Finanzminister der Euro-Zone wollen darüber am Nachmittag beraten.

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gouverneur der Bank von Lettland arbeiten kann, der wegen so schwerwiegenden Anschuldigungen verhaftet wurde, sagte Ministerpräsident Maris Kucinskis Kucinskis im Fernsehen. Rimsevics Anwalt hatte die Verhaftung als rechtswidrig bezeichnet. Weder die Anti-Korruptionsbehörde noch der Anwalt von Rimsevics hatten sich zu den Gründen für die Festnahme geäußert. Die lettische Regierung hat für diesen Montag eine Sondersitzung anberaumt. Die Behörde kündigte unterdessen für den Mittag eine Pressekonferenz an.

Korruptionsvorwürfen gegen Rimsevics inhaltlich noch völlig unklar

Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Notenbank. Seit dem Beitritt Lettlands zur Euro-Zone im Januar 2014 ist er zudem Mitglied des EZB-Rates, des obersten Entscheidungsgremium der Euro-Notenbank. Dieses steht vor einer wichtigen Neubesetzung, da die Amtszeit von EZB-Vizepräsident Vitor Constancio im Mai nach acht Jahren endet.

Zur Wahl als Nachfolger stehen Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos und Irlands Notenbankchef Philip Lane. Es wird erwartet, dass die Finanzminister der Euro-Länder am Nachmittag in Brüssel eine Vorentscheidung fällen. Am Dienstag sollen die EU-Finanzminister dann den Kandidaten bestimmen. Hochrangige Vertreter aus der Euro-Zone hatten dem Spanier zuletzt größere Chancen eingeräumt.

Festnahme soll nichts mit drohender ABLV-Pleite zu tun haben

Das lettische Bankensystem ist auch wegen Geldwäschevorwürfen gegen der ABLV Bank in die Schlagzeilen geraten. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Montag alle Auszahlungen der drittgrößten lettischen Bank ABLV eingefroren.

Die USA werfen der Bank Geldwäsche vor und haben Sanktionen gegen sie verhängt; sie habe Verbindungen zu Nordkorea und dessen illegalen Waffenprogramm. Daraufhin fand sich die ABLV quasi abgeschnitten vom Finanzsystem, binnen kürzester Zeit steht sie jetzt vor der Pleite.

Die EZB teilte am Montag mit, sie habe die lettische Finanzaufsicht angewiesen, das Moratorium zu verhängen. Es sei "bis auf weiteres" in Kraft. Grund sei eine deutliche Verschlechterung der Finanzposition der ABLV.