Steuervermeidung & Luxleaks Dieser Mann will Amazon & Co. weiter auf den Pelz rücken

Von Arne Gottschalck
Alain Lamassoure: Strenger Blick auf die grenzüberschreitend tätigen Großkonzerne, das ist seine Aufgabe

Alain Lamassoure: Strenger Blick auf die grenzüberschreitend tätigen Großkonzerne, das ist seine Aufgabe

Foto: imago

Alain Lamassoure ist kein Mann, der es auf die Titelseiten der Wirtschaftsmagazine bringt. Dennoch hat er eine ausgesprochen wichtige Position inne. Denn der französische Politiker steht dem "Sonderausschuss Taxe" vor, der für das EU-Parlament das Thema LuxLeaks und Steuervermeidung von grenzüberschreitend tätigen Konzernen abarbeitet, berichtet die "NZZ".   Der Frage also, wie es Großkonzerne von Amazon bis Walt Disney schaffen, in Europa so wenig Steuern zu zahlen. Zum Beispiel unter Ausnutzung von Steueroasen.

Nachdem noch am Montag von 13 geladenen Firmen laut NZZ immerhin 11 eine Aussage gemacht hatten, darunter Amazon, Google, HSBC, Ikea und Walt Disney, bekommt der Ausschuss nun offenbar mehr Zeit für diese Kärrnerarbeit.

Tatsächlich hatten sich die Koordinatoren der Fraktionen ebenfalls am Montag darauf geeinigt, das Mandat um sechs Monate zu verlängern. Am Donnerstag muss die Entscheidung von den Fraktionsvorsitzenden bestätigt und dann im Plenum in der kommenden Woche abgestimmt werden, heißt es bei den europäischen Grünen .

Der Taxe-Ausschuss ist kein Ermittlungsausschuss, der mehr Kompetenzen hätte. Allerdings darf er Fragen stellen. Und tut das offenbar auch.

Es wäre übrigens die zweite Verlängerung. Der Sonderausschuss wurde im Februar 2015 ins Leben gerufen, berichtet "Euractiv". Das Parlament setzte ihn zunächst für sechs Monate ein, verlängerte den Einsatz dann aber bis Oktober. Und nun geht es offenbar weiter.

"Wir haben eine wichtige Mission. Wir brauchen Ergebnisse und wir brauchen sie schnell", sagte Lamassoure. Allerdings bereits im Februar, als er sein Amt als Ausschussvorsitzender antrat.

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