Kundus-Luftangriff Schneiderhan tritt zurück

Deutschlands ranghöchster Soldat geht: Nach Berichten über zurückgehaltene Informationen über den Luftangriff in Afghanistan wird Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan auf eigene Bitte entlassen. Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert wird ebenfalls in die Pflicht genommen.

Berlin - Wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Donnerstag im Bundestag mitteilte, hat Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden. Der 63-jährige Schneiderhan war seit Juni 2002 Generalinspekteur der Bundeswehr.

Auch Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert verliert sein Amt, wie Guttenberg weiter mitteilte. Der Minister begründete die Schritte mit einem bislang geheimen Bericht über zivile Opfer bei dem von der Bundeswehr angeordeten Luftangriff Anfang September in der Nähe von Kundus. Für die Nichtvorlage von Berichten zum umstrittenen Luftschlag sei damit "an maßgeblicher Stelle" Verantwortung übernommen worden. Bei dem Zwischenfall Anfang September, der großes Aufsehen erregt hatte, wurden nach afghanischen Angaben 99 Menschen, darunter 30 Zivilisten, getötet.

Die "Bild"-Zeitung hatte in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf einen Bericht der deutschen Militärpolizei und geheime Videos berichtet, dass das Ministerium bereits früh Hinweise auf zivile Opfer des am 4. September von einem deutschen Offizier angeordneten Luftangriffs und auf unzureichende Aufklärung vor dem Bombenabwurf gehabt habe.

Guttenberg sagte, er selbst habe den von der "Bild"-Zeitung zitierten Bericht erst am Mittwoch das erste Mal gesehen. Ebenso seien weitere Berichte und Meldungen in der letzten Legislaturperiode nicht vorgelegt worden. Guttenberg bestätigte, dass unter seinem Vorgänger Jung somit wichtige Informationen zurückgehalten worden seien. Der Verteidigungsminister sicherte dem Parlament eine Neubewertung des Vorfalls auch auf Grundlage der neuen Berichte zu.

Die Opposition verlangte auch Konsequenzen vom heutigen Arbeitsminister Jung, der bis zum vergangenen Monat für die Bundeswehr zuständig war. Jung wies am Donnerstag die Vorwürfe zurück, möglicherweise Informationen über zivile Opfer bei dem Luftangriff zurückgehalten zu haben. Er erklärte, es sei eine Tatsache, "dass ich von Anfang an und auch beispielsweise am 6. September klar gesagt habe, dass wir zivile Opfer nicht ausschließen können".

Der jetzige Verteidigungsminister Guttenberg lehnte am Donnerstag eine rasche Aufstockung deutscher Truppen in Afghanistan ab. "Wir lassen uns nicht in ein Zeitkorsett zwängen", sagte er im Bundestag in Berlin. Es könne nicht sein, dass bereits wenige Tage nach der Grundsatzentscheidung von US-Präsident Barack Obama am 7. Dezember eine Truppenstellerkonferenz stattfinden soll, auf der es um mehr Soldaten geht. Deutschland wolle vielmehr seine "eigene Handschrift" deutlich machen. Nach dem von der Bundesregierung vorgelegten Mandat soll sich die Bundeswehr weiterhin mit bis zu 4500 Mann an der Internationalen Schutztruppe ISAF beteiligen können.

Derzeit sind in Afghanistan etwa 4500 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz. Bislang kamen dort 36 deutsche Soldaten ums Leben. Mehr als 120 Soldaten wurden verletzt.

manager-magazin.de mit Material von Nachrichtenagenturen

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