Schwarz-Gelb Neue "Generäle" bei CDU und FDP

Die Besetzung des künftigen Bundeskabinetts zieht eine Reihe weiterer Personalwechsel in Parteien und Fraktionen nach sich. Neuer CDU-Generalsekretär wird der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Hermann Gröhe. Als neuer FDP-Generalsekretär ist der Haushaltsexperte Otto Fricke im Gespräch. Die Liberale Birgit Homburger soll künftig die FDP-Fraktion führen.

Berlin - Der künftige CDU-Generalsekretär Gröhe löst Ronald Pofalla ab, der Chef des Kanzleramtes wird. Der 48-jährige Gröhe wurde am Samstag einstimmig vom Bundesvorstand zum kommissarischen Generalsekretär ernannt. Parteichefin Angela Merkel bezeichnete Gröhe als erfahrenen und sozial engagierten Politiker. Er werde dafür sorgen, die CDU als "große Volkspartei weiterzuentwickeln". Gröhe sagte, er wolle helfen, "die Idee der Volkspartei in eine gute Zukunft zu tragen". Zugleich kündigte er eine harte, aber faire Auseinandersetzung mit den politischen Gegner an: "Vom Draufhauen halte ich weniger."

In der FDP ist für den scheidenden Generalsekretär und künftigen Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel noch keine endgültige Entscheidung für die Nachfolge gefallen. Beste Chancen werden dem aus Nordrhein-Westfalen stammenden Haushaltsexperten Fricke eingeräumt, hieß es in Parteikreisen. Es seien aber auch noch drei anderen Namen im Gespräch. Fricke selbst hielt sich am Sonntag im Deutschlandfunk noch bedeckt. Er wolle sich künftig auf sein Bundestagsmandat konzentrieren und "wenn noch etwas dazu kommt, ist gut", sagte Fricke.

An die Spitze der FDP-Fraktion rückt Birgit Homburger. Sie soll am Montag gewählt werden. Die 44-Jährige hat sich in den vergangenen Jahren vor allem als Wehrexpertin einen Namen gemacht.

An die Spitze der CSU-Landesgruppe im Bundestag soll mit dem Wechsel von Peter Ramsauer ins Kabinett der Abgeordnete Hans-Peter Friedrich rücken. Aus CSU-Kreisen verlautete am Wochenende, Parteichef Horst Seehofer habe Friedrich als Nachfolger von Ramsauer vorgeschlagen, der Bundesverkehrsminister wird. Der 52-jährige Friedrich ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Seit 2005 ist er als Vizechef der CDU/CSU-Fraktion zuständig für die Bereiche Verkehr, Bau, Stadtentwicklung, Tourismus und Kommunalpolitik.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion braucht mit dem Wechsel von Norbert Röttgen (CDU) an die Spitze des Umweltministeriums einen neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer. Die Aufgabe soll Peter Altmaier (CDU) übernehmen. Altmaier, der seit 2005 Parlamentarischer Innenstaatssekretär war, soll am Dienstag gewählt werden. Altmaier gehört dem Bundestag seit 1994 an.

Schnell geregelt wurde auch die Nachfolge für den künftigen Gesundheitsminister Philipp Rösler in Niedersachsen. Der 36-Jährige war dort bisher Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Landeswirtschaftsminister wird nun der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Jörg Bode. Der geschäftsführende Landesvorstand der FDP benannte den 38-Jährigen Bode am Sonntag zum Nachfolger von Rösler.

von Stefan Uhlmann, ddp

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.