Personalstreit Japan sucht den Notenbankchef

Einer der wichtigsten Posten der Weltwirtschaft ist vakant. Die japanische Opposition hat auch den zweiten Vorschlag der Regierung für einen Nachfolger des Zentralbank-Gouverneurs Toshihiko Fukui abgelehnt. Fukuis Amtszeit endet heute.

Tokio - Der Streit um die Neubesetzung der japanischen Notenbankspitze eskaliert: Am Tag des Ausscheidens von Zentralbank-Gouverneur Toshihiko Fukui (72) lehnte die Opposition im Oberhaus des Parlaments am Mittwoch auch den zweiten Personalvorschlag der Regierung ab.

Damit ist so gut wie sicher, dass der Führungssessel bei einer der wichtigsten Notenbanken der Welt erstmals in der japanischen Nachkriegsgeschichte vorerst leerbleibt. In dem Fall übernimmt der bereits als stellvertretender Notenbankchef feststehende Masaaki Shirakawa vorerst die Geschäfte des Gouverneurs.

Zwar stimmte das Unterhaus mit den Stimmen der Koalition für den als Kompromisskandidaten vorgeschlagenen Gouverneur der Japan Bank for International Cooperation JBIC, Koji Tanami. Ohne die Zustimmung des von der Opposition dominierten Oberhauses kann die Regierung aber die Zentralbankspitze nicht besetzen.

Laut Medien erwägt die Regierung des unter Druck stehenden Premiers Yasuo Fukuda nun, das Notenbankgesetz zu ändern mit dem Ziel, dass nur die Entscheidung des Unterhauses die maßgebende Bedeutung zukommt. Ein solches Ansinnen dürfte jedoch auf starken Widerstand des Oppositionslagers treffen.

Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), lehnte Tanami mit der ähnlichen Begründung ab wie bereits zuvor den zuerst von der Regierung vorgeschlagenen Notenbank-Vize Toshiro Muto. Beide seien nämlich früher Vize-Finanzminister gewesen, was eine ernste Gefahr für die Unabhängigkeit der Zentralbank bedeute.

manager-magazin.de mit Material von dpa

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