Japans Notenbank Führungslos in der Krise

Im sich zuspitzenden Streit um die Neubesetzung der japanischen Notenbank-Führung hat die Regierung einen neuen Kandidaten vorgeschlagen. Doch die Opposition lehnt auch diesen ab. Damit droht an der Spitze einer der wichtigsten Notenbanken der Welt ein Machtvakuum.

Tokio - Einen Tag vor Ablauf der Amtszeit von Notenbankchef Toshihiko Fukui (72) nominierte die Regierung für seine Nachfolge den Gouverneur der Japan Bank for International Cooperation JBIC und früheren Vize-Finanzminister, Koji Tanami. D ie Opposition lehnt laut Medienberichten auch Tanami ab. Zuvor hatte sie schon die Nominierung des von der Regierung zuerst vorgeschlagenen Notenbank-Vizes Toshiro Muto blockiert.

Das Parlament will an diesem Mittwoch über den neuen Vorschlag der Regierung abstimmen. Wie schon bei Muto sieht die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), aber auch bei Tanami wegen seiner früheren Funktion als Vize-Finanzminister eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Notenbank.

Ohne die Zustimmung des von der Opposition dominierten Oberhauses kann die Regierung von Ministerpräsident Yasuo Fukuda die Zentralbankspitze nicht besetzen. Es sei denn, das Zentralbankgesetz würde geändert. Das hielt Fukuda am Dienstag jedoch nicht für nötig. Er forderte die größte Oppositionspartei DPJ zugleich auf, selbst einen Kandidaten für das Amt des Notenbank-Gouverneurs vorzuschlagen für den Fall, dass sie auch Tanami ablehnen sollte.

Die Regierung nominierte am Dienstag zudem den früheren Professor der Universität von Tokio und derzeitiges Mitglied des Zentralbankrats, Kiyohiko Nishimura, als einen der beiden stellvertretenden Gouverneure der Bank von Japan (BoJ). Den anderen Vize-Posten soll Masaaki Shirakawa übernehmen, darauf konnten sich Regierung und Opposition bereits zuvor einigen. Mit den neuen Vorschlägen hofft die Regierung, ein Vakuum an der Spitze der Bank of Japan in letzter Minute noch abzuwenden.

manager-magazin.de mit Material von dpa

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