Siemens-Affäre Fluchtgefahr bei Schelsky

Der Ex-Chef der Siemens-Betriebsratsorganisation AUB Wilhelm Schelsky bleibt weiter in Untersuchungshaft. Die Richter begründen die Entscheidung mit Fluchtgefahr. Die Ermittlungen im Korruptionsskandal bei Siemens gehen indessen weiter.

Nürnberg - In der Siemens-Affäre um verdeckte Zahlungen an die Alternativgewerkschaft AUB bleibt deren ehemaliger Vorsitzender Wilhelm Schelsky weiter in Untersuchungshaft. Das Oberlandesgericht Nürnberg habe die Fortdauer angeordnet, teilte Justizsprecher Andreas Quentin mit. Schelsky sitzt seit Februar im Gefängnis.

Nach Ansicht des Gerichts bestehe der dringende Verdacht, dass sich Schelsky durch die Annahme von Siemens-Geldern der Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht und diverse Steuerstraftaten begangen habe, erklärte Quentin. Zudem sähen die Richter Fluchtgefahr. Bereits im Juni hatte das Landgericht Nürnberg-Fürth eine Haftbeschwerde Schelskys verworfen.

Bisherigen Ermittlungen zufolge habe Schelsky als Inhaber einer Unternehmensberatung zwischen 2002 und 2004 millionenschwere Zahlungen von Siemens  für angebliche Beratungsleistungen erhalten, erklärte der Justizsprecher. Es habe nach Auffassung des Gerichts aber keine Gegenleistung gegeben. Das Geld soll tatsächlich für den Aufbau der als arbeitgeberfreundlich geltenden Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) bestimmt gewesen sein.

Die AUB soll jahrelang mit mindestens 34 Millionen Euro vom Siemens-Vorstand gefördert worden sein, um eine Gegengewerkschaft zur IG Metall aufzubauen. Der langjährige AUB-Chef Schelsky hatte in einem Interview bestätigt, Geld erhalten zu haben.

Das Gericht habe ausdrücklich bestätigt, dass im Fall Schelsky auch bei Siemens-Verantwortlichen der dringende Verdacht zur Untreue bestehe, erklärte Quentin. Bei Scheinrechnungen für Beraterleistungen sei von einer Verletzung der Vermögensfürsorgepflicht durch die hierfür Verantwortlichen und damit einer Untreue zum Nachteil von Siemens auszugehen.

Halbe Milliarde Euro an Schmiergeld

Halbe Milliarde Euro an Schmiergeld

In der Siemens-Affäre war zeitweilig der Ex-Vorstand des Konzerns, Johannes Feldmayer, verhaftet worden. Er hatte einen Beratervertrag mit Schelskys Unternehmensberatungsfirma unterschrieben.

Justizsprecher Quentin erklärte, das Gericht habe den Ermittlungsbehörden eine zielorientierte Verfahrensführung bescheinigt. Die Staatsanwaltschaft habe seit Februar insgesamt 70 Durchsuchungsbeschlüsse vollzogen und dabei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Die Auswertung erfolge durch eine besondere Ermittlungsgruppe. Mehr als 60 Personen seien bisher vernommen worden.

Siemens hatte in der Korruptionsaffäre zuletzt eingeräumt, das Volumen der fragwürdigen Zahlungen übersteige die im Dezember genannten 420 Millionen Euro deutlich. Medienberichten zufolge sollen interne Ermittler von Siemens auf Schmiergelder in Höhe von etwa einer Milliarde Euro gestoßen sein.

manager-magazin.de mit Material von ap

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