VW-Affäre Uhl kündigt Geständnis an

Hans-Jürgen Uhl, ehemaliger SPD-Politiker und VW-Betriebsrat, könnte mit einem Geständnis seinen Prozess verkürzen. Der Richter prüft derzeit eine Erklärung Uhls. Möglicherweise müssen die sechs als Zeugen geladenen Prostituierten nicht aussagen.

Hannover - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und VW-Betriebsrat Hans-Jürgen Uhl hat für seinen Prozess in der VW-Affäre ein umfassendes Geständnis angekündigt. Uhl habe am Dienstag über seinen Anwalt mitgeteilt, er wolle die Tatvorwürfe vor Gericht einräumen, erklärte das Landgericht Braunschweig.

Laut Staatsanwaltschaft Braunschweig soll Uhl in seiner Zeit als VW-Betriebsrat auf Konzernkosten die Dienste von Prostituierten genutzt haben. Er ist daher vor dem Amtsgericht Wolfsburg wegen Beihilfe zur Untreue in zwei Fällen und falscher eidesstattlicher Versicherung in fünf Fällen angeklagt. Der Prozess beginnt am Donnerstag.

Der Richter könne auf die Vernehmung von Zeugen verzichten, wenn das Geständnis Uhls ausreichend und glaubhaft sei, erklärte das Landgericht. Damit könnte der mit fünf Tagen angesetzte Prozess verkürzt werden. Eine Entscheidung werde aber erst am Donnerstag nach der Einlassung Uhls fallen, so das Gericht.

Auf der Zeugenliste stehen unter anderem Ex-Betriebsratschef Klaus Volkert und der frühere Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer, der eine Schlüsselfigur in der Affäre um Lustreisen und Bordellbesuche von Betriebsräten auf VW-Kosten ist. Auch sechs Prostituierte könnten vor Gericht als Zeugen auftreten.

Uhls Ankündigung enthalte auf vier Seiten erstmals konkrete Stellungnahmen zu den Tatvorwürfen im Einzelnen, teilte das Landgericht mit. Uhl habe angekündigt, von seiner bisherigen Erklärung abzurücken, die Tatvorwürfe träfen nicht zu. Die Erklärung von Uhl sei dem zuständigen Richter am Dienstag vorgelegt worden. Bis zum Donnerstag solle nun geklärt werden, in welchem Umfang die angekündigten Angaben ausreichend und glaubhaft seien. Zudem bleibe abzuwarten, welche Erklärungen der Angeklagte abgeben wird, heißt es in der Mitteilung.

Uhl hatte sein Abgeordnetenmandat niedergelegt und war kurz darauf aus der SPD und der IG Metall ausgetreten.

Im bislang einzigen Urteil in der seit Sommer 2005 bekannten VW-Affäre war im Januar der frühere Personalvorstand Peter Hartz wegen Untreue und Begünstigung des Betriebsrats zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte Volkert Sonderboni in Höhe von fast zwei Millionen Euro gezahlt.

Auch Gebauer und Volkert droht ein Prozess: Das Landgericht prüft derzeit, ob es die Anklage wegen Untreue beziehungsweise Anstiftung dazu zulässt.

manager-magazin.de mit Material von reuters und dpa