Mittwoch, 19. Februar 2020

Was ist eigentlich Der Letter of Intent?

Ein eigenes Unternehmen zu gründen, ist für viele ein lang gehegter Traum. Mit seinem Kompakt-Lexikon für Unternehmensgründungen gibt Herausgeber Tobias Kollmann Firmenchefs in spe einen Leitfaden an die Hand. manager-magazin.de präsentiert wöchentlich einen Auszug aus dem Lexikon.

1. Begriff

Ein Letter of Intent (LOI) ist eine unverbindliche Absichtserklärung zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern, in dem die Vertragsparteien bestätigen, dass sie in Verhandlungen über einen Vertragsabschluss stehen. Der LOI bildet in der Regel die Grundlage für den anschließenden Vertrag. Er begründet keinerlei Rechtsansprüche.


Tobias Kollmann (Hrsg.): "Gabler Kompakt-Lexikon Unternehmens-
gründung"
; Gabler 2005, 352 Seiten, 24,90 Euro.
2. Inhalt

Am gebräuchlichsten ist der LOI im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf von Unternehmen, Teilen von Unternehmen oder deren Assets sowie im Zusammenhang mit Beteiligungsverhandlungen bezüglich des Einstiegs neuer Investoren. Haben die Vertragsparteien im Zuge der Verhandlungen generelle Einigkeit über die Eckpunkte des Kaufgegenstandes sowie den Preis erlangt, formuliert der Käufer darauf basierend eine unverbindliche Absichtserklärung, die er unterzeichnet und dem Verkäufer vorlegt. Stimmt der Verkäufer dem Inhalt des LOI durch seine eigene Unterschrift zu, so willigen beide Parteien ein, in den Verhandlungen fortzufahren und sie durch einen Vertrag zum Abschluss zu bringen.

Vor allem im angelsächsischen Raum ist es üblich, dass der Käufer nach der Unterzeichnung des LOI eine Anzahlung auf den Kaufpreis leistet, um so sein ernsthaftes Interesse zu bekunden. Mit der Anzahlung wird in den meisten Fällen eine "No-Shop"-Vereinbarung getroffen, die dem Verkäufer eine Strafe auferlegt, sollten die Verhandlungen aus einem Grund scheitern, den nicht der Käufer zu verantworten hat. So wird der Verkäufer gezwungen, während der vereinbarten Zeit ausschließlich mit dem Käufer Verhandlungen zu führen (Exklusivität der Verhandlung).

Abbruch der Verhandlungen möglich

Abgesehen davon ist die Unverbindlichkeit des LOI jedoch so zu verstehen, dass jede Partei zu jedem Zeitpunkt nach Ablauf der Exklusivität das Recht hat, die Verhandlungen abzubrechen. In diesem Fall wird die Anzahlung des Käufers zurückgezahlt. Der unterzeichnete LOI dient den Vertragsparteien als Nachweis der Ernsthaftigkeit der Verhandlungen gegenüber ihren jeweiligen Aktionären, Darlehensgebern und Entscheidungsgremien.

Der Käufer beginnt nach der Einigung über den LOI mit seiner Due Diligence, in deren Zuge er auch mit den Anwälten, Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Banken des Verkäufers spricht. Seine teilweise sehr hohen Investitionen in die Due Diligence sind durch die Vereinbarungen zur Exklusivität und die Regelungen zur Kostenübernahme beim Scheitern der Verhandlungen geschützt. Während der Käufer den Kaufgegenstand prüft, bereiten die Anwälte des Verkäufers den Kaufvertrag vor.

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