BGH Strafen für Ex-Thyssen-Manager reduziert

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Strafen gegen zwei in die Schreiber-Affäre verwickelte Ex-Thyssen-Manager erheblich reduziert. Im Revisionsverfahren wurde Jürgen Maßmann zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt, Winfried Haastert erhielt eine Bewährungsstrafe von 20 Monaten.

Leipzig - Das Verfahren gegen die ehemaligen Thyssen-Manager Jürgen Maßmann und Winfried Haastert wegen der Annahme von Schmiergeldern von Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist nach elfjähriger Dauer rechtskräftig beendet. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat hob die gegen Maßmann und Haastert verhängten Freiheitsstrafen am Donnerstag auf, weil es sie als zu hoch erachtete. Um das Verfahren nicht weiter in die Länge zu ziehen, sprach der BGH-Senat selbst Bewährungsstrafen aus.

Die Thyssen-Manager waren vom Landgericht Augsburg im Jahr 2002 wegen Untreue und Steuerhinterziehung zunächst zu fünf Jahren beziehungsweise zwei Jahren und vier Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden Manager im Zusammenhang mit dem Verkauf von 36 Fuchs-Spürpanzern nach Saudi-Arabien im Jahr 1991 Schmiergelder in Millionenhöhe eingestrichen hatten.

Dieses Urteil war vom BGH jedoch aufgehoben und zurückverwiesen worden. Der BGH begründete dies damit, dass die Manager offenbar keine eigene Vollmacht über die Schweizer Konten hatten, auf die das Geld überwiesen worden war. Zudem hätten sie geringere Summen kassiert, als ursprünglich angenommen.

Das Landgericht Augsburg hatte die Strafen im Jahr 2005 daraufhin gemindert. Nun sollte Maßmann noch für zwei Jahre und sechs Monate hinter Gitter, während Haastert mit einer 22-monatigen Strafe und einer Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro davon kam. Doch auch diese Strafen hielten der erneuten Überprüfung durch den BGH nicht stand.

Die Strafzumessung des Landgerichts sei aus Rechtsgründen zu beanstanden, hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Um eine weitere Verfahrensverlängerung zu vermeiden, wurde auf eine abermalige Zurückweisung zum Landgericht Augsburg verzichtet. Für Maßmann erkannte der BGH auf eine zweijährige Bewährungsstrafe, für Haastert auf eine 20-monatige Bewährungsstrafe.

Das Augsburger Gericht hatte beide Ex-Manager wegen Steuerhinterziehung und Untreue verurteilt. Maßmann soll von dem Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber Provisionszahlungen von rund 1,4 Millionen Euro nicht versteuert haben, Haastert soll von Schreiber rund 614.000 Euro Schmiergeld angenommen und nicht versteuert haben.

manager-magazin.de mit Material von ap und dpa