Dienstag, 21. Mai 2019

Caio Koch-Weser Eine Blockade aufgehoben

Niederlage für Leo Kirch: Der gefallene Medienmogul ist damit gescheitert, den Wechsel von Caio Koch-Weser zur Deutschen Bank zu verhindern. Nun befasst sich noch der Bundestag mit der umstrittenen Personalie.

Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den früheren Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser eingestellt. Das teilten die Anwälte von Koch-Weser in Berlin mit. Der Ex-Staatssekretär war vom früheren Medienunternehmer Leo Kirch Anfang Februar wegen des Verdachts strafbarer Vorteilsnahme angezeigt worden.

Ex-Staatssekretär Caio Koch-Weser: Grünes Licht von der Staatsanwaltschaft
Hintergrund ist der Rechtsstreit Kirchs gegen die Deutsche Bank Börsen-Chart zeigen. Deutschlands größtes Geldhaus hatte im Januar bekannt gegeben, dass Koch-Weser zur Deutschen Bank wechselt und diese in internationalen Organisationen vertreten soll. Kirch behauptete, der Wechsel des Finanzexperten zur Deutschen Bank stehe im Zusammenhang mit dem Ausbleiben aufsichtsrechtlicher Schritte gegen das Institut.

Kirch macht die Bank für den Zusammenbruch seines Medienkonzerns verantwortlich. Ex-Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer, der heute Chef des Aufsichtsrats ist, hat nach Einschätzung des Medienunternehmers in einem Interview Kirchs Kreditwürdigkeit angezweifelt. Die Finanzaufsicht BaFin, die dem Bundesfinanzministerium untersteht, hatte seinerzeit keinen Anlass für Maßnahmen gesehen. Koch-Wesers Wechsel zur Bank war von Politikern kritisiert worden.

Kirch sah Anhaltspunkte, dass es bereits während der Arbeit Koch-Wesers als Staatssekretär zu einer Übereinkunft mit der Deutschen Bank zur künftigen Mitarbeit gekommen sei. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete die Anschuldigungen nach Angaben von Koch-Wesers Anwälten als bloße Vermutung. Es gebe dafür keinen Anhaltspunkt.

Am Mittwoch befasst sich noch der Haushaltsausschuss des Bundestags mit dem geplanten Wechsel.

dpa

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