Alexander Falk Sieg gegen die Justiz

Der wegen Kursmanipulation und Betrugs angeklagte Hamburger Millionenerbe Alexander Falk wird möglicherweise bald aus der U-Haft entlassen. Zwei Richter, die sich seit Monaten in den höchst komplizierten Fall eingearbeitet hatten, wurden auf Antrag von Falks Anwalt Gerhard Strate wegen Befangenheit abgelehnt.

Hamburg - Der wegen Kursmanipulation und Betrugs angeklagte Hamburger Millionenerbe Alexander Falk hat einen weiteren juristischen Sieg errungen: Sein Ablehnungsantrag gegen zwei Richter wegen Befangenheit war erfolgreich, wie die Gerichtspressestelle am Donnerstag mitteilte.

Vorher hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Hamburger Richter zuviel vom Vermögen Falks eingefroren hatten. Für diese falsche Beschlagnahme waren die nun abgelehnten Richter mitverantwortlich, wie bekannt wurde.

Falk-Anwalt Gerhard Strate zeigte sich überzeugt, dass Falk nach mehr als einem Jahr Untersuchungshaft bald freikomme. Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass das vom Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft angeordnete Einfrieren von 532 Millionen Euro aus dem Falk-Vermögen im Verhältnis zur Schwere der Vorwürfe zu hoch gewesen sei. Falk wird im Zusammenhang mit dem Verkauf seiner Internet-Firma Ision Betrug und Verstoß gegen das Aktiengesetz (Kursmanipulation) vorgeworfen.

Neue Richter für alte Aktenberge

Falk sitzt seit Juni 2003 in Untersuchungshaft. Das britische Unternehmen Energis als Ision-Käufer hat Falk außerdem auf 763 Millionen Euro Schadenersatz verklagt.

Er wird beschuldigt, den Ision-Umsatz vor dem Verkauf durch Scheingeschäfte in die Höhe getrieben zu haben. Außer Falk sind noch sechs weitere Personen in dem Verfahren beschuldigt, von denen auch einige in U-Haft saßen.

Der für November geplante Prozess gegen Falk wird nun deutlich später beginnen, da sich zwei Ersatzrichter erst in den komplizierten Fall einarbeiten müssen. Der Prozessbeginn verschiebt sich möglicherweise um mehrere Monate.

Falk-Anwalt Strate: "Ich werde sofort Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls stellen"

Nach Angaben von Gerichtssprecherin Sabine Annette Westphalen dagegen ist es noch völlig offen, ob der Prozessbeginn verschoben werden muss. "Die beiden ausgeschlossenen Richter werden durch zwei vorgesehene Vertreter ersetzt", sagte die Gerichtssprecherin.

"Die beiden Richter müssten sich jetzt erst einmal einarbeiten. Alle weiteren in diesem Strafverfahren zu veranlassenden Entscheidungen wird die Kammer in neuer Besetzung treffen", erläuterte Westphalen. Das Ablehnungsgesuch Falks gegen einen weiteren Richter sei zurückgewiesen worden. Anwalt Strate sagte der "Bild"-Zeitung: "Ich werde sofort Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls stellen."

Der 1969 geborene Falk hatte den ererbten Stadtplan-Verlag 1995 für rund 50 Millionen Mark an Bertelsmann verkauft. Das Geld investierte er in Bereiche wie Internet, Mobilfunk, Software und Informationstechnik. Der junge Unternehmer gehörte lange Zeit zu den Stars des Neuen Marktes. Die an den Geschäften beteiligten Firmen Ision, die Schweizer Holding Distefora und der Käufer Energis sind inzwischen alle pleite.