Hasso Düvel Ist er die personelle Konsequenz?

Als der Arbeitskampf im Osten scheiterte, kündigte Hasso Düvel "personelle Konsequenzen" an. Jetzt scheint es, als könnte er damit sich selbst gemeint haben. Düvel nannte die These eine "Spekulation" - das ganze Wochenende über.

Frankfurt/Main - Der umstrittene IG-Metall-Bezirksleiter für Berlin und Brandenburg, Hasso Düvel, will nach einem Bericht des Magazins DER SPIEGEL nach dem außerordentlichen Gewerkschaftstag Ende August zurücktreten. Ersetzt werden solle er von dem Cheftarifpolitiker der Gewerkschaft, Armin Schild.

Düvel selbst wies die Meldung am Sonntag zurück. Es handele sich dabei um "reine Spekulation", sagte er der Nachrichtenagentur AP. DGB-Chef Michael Sommer gestand unterdessen politische Fehler der Gewerkschaften ein, die diese geschwächt hätten.

Dem Magazin zufolge ist Schmidt ein enger Vertrauter des designierten IG-Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters und gilt als mitverantwortlich für das Streikdebakel im Osten. Düvel hatte bereits vor längerem personelle Konsequenzen wegen des gescheiterten Arbeitskampfes angekündigt.

"Wir haben Fehler gemacht", sagte DGB-Chef Sommer in einem am Samstag veröffentlichten Gespräch mit der Zeitung "Welt am Sonntag". "Bei vielen Menschen gelten die Gewerkschaften derzeit als Blockierer."

Vor allem bei der Diskussion um die Agenda 2010 seien Fehler begangen worden, räumte Sommer ein - "weil wir reflexartig jede neue Sau, die durchs Dorf getrieben wurde, aufgenommen haben." Dieses Verhalten habe die Gewerkschaftsbewegung insgesamt geschwächt. Sommer kündigte ein Umdenken an: "Wir werden wieder zu einem differenzierten Politikstil zurückkehren", zitierte ihn das Blatt. Große Hoffnung setzt der DGB-Chef dabei offenbar in den designierten neuen IG-Metall-Chef Jürgen Peters: Dieser wisse genau, "dass ein großes Flaggschiff wie die IG Metall auf andere Gewerkschaften ausstrahlt und damit auch eine Verantwortung für die Gewerkschaftsbewegung insgesamt hat."

"Gesundheitsreform bringt Dreifachverschlechterung"

Zu "Jasagern, die alles gut finden, was die Regierung macht", würden die Gewerkschaften jedoch nicht. So äußerte Sommer scharfe Kritik an der geplanten Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien für Arbeitssuchende: "Wenn die Regierung jetzt tatsächlich darangeht, nicht sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Arbeitslose als zumutbar zu erklären, dann ist die Grenze eindeutig überschritten", sagte er. "Da kann ich nur sagen: Nicht mit uns." Auch die Ergebnisse der Hartz-Reformen seien "mehr als enttäuschend."

Bei der geplanten Gesundheitsreform seien die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden, urteilte der DGB-Chef. "Wir haben jetzt eine Dreifachverschlechterung: Sowohl das Krankengeld als auch der Zahnersatz werden sozusagen privatisiert und obendrauf kommen dann noch massive Zuzahlungen." Da die Kartelle der Gesundheitsdienstleister nicht geknackt worden seien, werde es daher auch nach der Reform keinen wirklichen Wettbewerb geben, der für Effizienz sorge.

Für eine Besserung am Arbeitsmarkt setzt der DGB-Chef in erster Linie auf die Konjunktur. "Was die Wirtschaft braucht, ist eine stabile Binnennachfrage, gute Exportzahlen und Innovationen", betonte Sommer. "Durch das Vorziehen der Steuerreform werden die konjunkturellen Impulse zunehmen." Darüber hinaus müssten aber auch die Gemeindefinanzen stabilisiert werden.