Dietmar Hopp Der Gerechte von Walldorf

Erst zog er sich aus dem SAP-Vorstand zurück, nun aus dem Aufsichtsrat. Damit hat Dietmar Hopp Zeit für ein neues Steckenpferd: das deutsche Rechtswesen. So abstrakt das klingt, der Anlass war eine überaus konkrete Hausdurchsuchung im vergangenen März.

Walldorf - Rechtstaatlichkeit, Solidarität, Gerechtigkeit. Hehre Begriffe, die da plötzlich auftauchen in der Causa Hopp gg. Mannheimer Staatsanwaltschaft. Dabei stellt sich dieser turbulente Zwist bisher eher als Schlammschlacht dar.

Da sind auf der einen Seite die Staatsanwälte mit dem Verdacht der Untreue gegen Dietmar Hopp, einer Hausdurchsuchung und harten Worten in Interviews, die man mit ein wenig bösem Willen als Vergleich mit Drogendealern deuten könnte. Auf der anderen Seite steht Hopp, der sich denunziert fühlt, von Verstößen gegen die - Achtung! - Rechtsstaatlichkeit spricht und in ganzseitigen Zeitungsannoncen seine Sicht der Dinge darstellt, was wiederum die Ermittler unter Druck setzt.

Es brodelt also in Walldorf, doch immer weniger scheint es um den tatsächlichen Auslöser des Streits zu gehen. So hatten zwei Bürgermeister der Region, Franz Scheidhammer aus Wiesloch und Heinz Merklinger aus Walldorf, ihre Bürger Anfang März um Solidarität gebeten - hehres Prinzip Nummer zwei. "Viele haben das Vorgehen der Behörden nicht angemessen gefunden und wir haben diese Stimmung mit einer Unterschriftensammlung kanalisiert", erklärt Scheidhammer. 3000 Unterschriften wurden der Staatsanwaltschaft als Protest überreicht.

Ebenso geht es Hopp selbst immer mehr ums Prinzip. In Zeitungsanzeigen hat er dazu aufgerufen, die Staatsanwaltschaft anzuschwärzen: Wer immer schon ein Problem mit den Mannheimer Ermittlern hatte, solle sich bei Hopps Rechtsbeistand in Bruchsal ausheulen. Dort würden dann alle seriösen Fälle gesammelt.

Was Hopp mit dieser Sammlung vorhat, scheint auch den Beteiligten nicht ganz klar zu sein. Eine Sammelklage etwa? Jens Gröner, Sprecher der Dietmar-Hopp-Stiftung, winkt ab: Das sei weder beabsichtigt noch juristisch geboten. Sein Chef wolle vielmehr "die Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft durchleuchten, unabhängig vom konkreten Ermittlungsverfahren". Es gehe hier nicht mehr um den konkreten Einzelfall Hopp, sondern um "Fragen der Rechtspolitik".

"Der Rechtsschutz beginnt erst im Hauptverfahren"

"Der Rechtsschutz beginnt erst im Hauptverfahren"

Freilich fällt es schwer, sich vorzustellen, dass nicht eine Beeinflussung des Verfahrens der Hintergedanke ist. Zumindest Baden-Württembergs Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck nahm bei den solidarischen Bürgermeistern ein Gschmäckle wahr. Als Antwort auf eine Anfrage im Landtag meldete sie "erhebliche Zweifel" an, dass sich die "Parteinahme" für Hopp noch innerhalb der beamtenrechtlichen Schranken von Mäßigung und Zurückhaltung bewege. Die Bürgermeister wurden aufgefordert, ihre Unterschriftenliste zu schließen.

Was die "Fragen der Rechtspolitik" und die Hopp'sche Materialsammlung angeht, will Gröner von Beeinflussungsversuchen nichts wissen. Er führt an, dass sich Hopp auch ohne diesen Aufwand seiner Haut zu wehren weiß. Gegen die Durchsuchung der Mannheimer Staatsanwaltschaft laufe bereits eine Beschwerde beim Landgericht; gegen das Verfahren wegen Untreue ein Antrag bei der Staatsanwaltschaft; gegen den Mannheimer Oberstaatsanwalt selbst werde weiterhin eine Dienstaufsichtsbeschwerde und eine Amtshaftungsklage geprüft, die Hopp schon zu einem früheren Zeitpunkt angekündigt hatte.

Entschweben auf eine höhere Ebene

So entschwebt die Geschichte auf eine höhere Abstraktionsstufe. Hopp will ein Politikum machen aus einem Problem, das in der Juristerei seit Jahren bekannt ist: Richter und Staatsanwälte sind überlastet, Ermittlungsmaßnahmen wie zum Beispiel Hausdurchsuchungen werden unter hohem Zeitdruck genehmigt. Eine Weisheit aus dem Strafrecht, erstes Semester: "Der Rechtsschutz des Verdächtigen beginnt erst im Hauptverfahren."

Mit diesem Missstand hat der SAP-Milliardär ein neues Steckenpferd gefunden. Es gehe darum, so Gröner, in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Probleme der Justiz zu schaffen - ein "löbliches Ziel", wie erwartungsgemäß auch Oberstaatsanwalt Horst Kühner findet. So denkt Hopps Stiftung über eine große Podiumsdiskussion nach, zu der "natürlich" auch die Staatsanwälte eingeladen werden sollen. Nicht um Hopps persönliches Problem gehe es dann, sondern um - aufgepasst! - Gerechtigkeit im deutschen Rechtswesen.

Justiz: Dietmar Hopp im Zwist mit der Staatsanwaltschaft  SAP: "Fall Hopp" wird zum Politikum Interview mit Dietmar Hopp: "Ein Schildbürgerstreich" Reichste Deutsche 2003: Dietmar Hopp

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