Microsoft Auf und davon

Der Richter im Berufungsprozess will vorzeitig abtreten. Ein gutes Omen für Bill Gates?

Der für die Berufung im Kartellrechtsprozess gegen den Softwaregiganten aus Redmond zuständige Richter, Harry Edwards, legt sein Amt vorzeitig nieder. Regulär endet seine Amtszeit Mitte September. Voraussichtlich wird er nun bereits im Juli ausscheiden. Beobachter rechnen damit, dass er zuvor eine Entscheidung über die Berufung von Microsoft fällen wird.

Der Konzern war in erster Instanz von Bezirksbundesrichter Thomas Penfield Jackson wegen Verstoßes gegen die Kartellgesetze zur Aufspaltung verurteilt worden, hatte jedoch umgehend Berufung gegen den Richterspruch eingelegt. Im Anschluss übte Berufungsrichter Edwards scharfe Kritik an seinem Kollegen Jackson, nachdem dieser öffentlich seine Abneigung gegenüber Bill Gates zum Ausdruck gebracht und dessen Softwarekonzern mit einer "mörderischen Straßenbande" verglichen hatte.

Die Berufungsrichter warfen Jackson zudem vor, er habe es versäumt, den relevanten Markt nachvollziehbar zu definieren, in dessen Rahmen Gates/Microsoft durch Verknüpfung des Webbrowsers Internet Explorer mit dem Betriebssystem Microsoft Windows ein Monopolmissbrauch anzulasten sei. Dabei deuteten sie ferner an, sich nicht in allen Bereichen an die Tatsachenfeststellung von Richter Jackson gebunden zu fühlen.

Viel also deutet darauf hin, dass Microsoft zwar nicht von allen Vorwürfen freigesprochen werden wird, aber mit einem glimpflichen Ausgang des Verfahrens rechnen darf. Dafür spricht nun auch der angekündigte Abgang von Edwards. Würde er den Spruch seines Kollegen Jackson aufheben und ein Gates-freundliches Urteil fällen, müsste er gewiss mit öffentlicher Entrüstung rechnen. Diese Kritik ließe sich leicht ertragen, wenn man ohnehin nicht mehr im Amt ist.

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