Klimaschutzverträge Habeck will Großbetriebe bei Produktionsumstellung fördern

Deutschlands Industrie soll klimafreundlicher produzieren. Wirtschaftsminister Habeck plant, große Betriebe durch Klimaschutzverträge so zu fördern, dass diese ihre Fertigung ohne Kostennachteile umstellen können.
"Grüne Industrie": Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

"Grüne Industrie": Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Foto: Lisi Niesner / REUTERS

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (53; Grüne) will mit milliardenschweren Klimaschutzverträgen die deutschen Industrieunternehmen bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion unterstützen. Es gehe darum, eine marktfähige "grüne Industrie" zu entwickeln, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben).

Die staatliche Förderung rege die nötigen Innovationen an, unterstütze die Unternehmen bei der Umstellung und helfe, die Nutzung von Wasserstoff voranzutreiben. "Mit den Klimaschutzverträgen stoßen wir ein neues Kapitel auf, Deutschland nimmt damit eine Vorreiterrolle ein", sagte Habeck.

Über Klimaschutzverträge sollen demnach sowohl Investitions- wie auch Betriebskosten über einen Zeitraum von 15 Jahren gefördert werden. Sie richten sich nicht an sämtliche Industrieunternehmen, sondern sollen gezielt einige ausgewählte, große Produktionsanlagen finanzieren. Voraussetzung ist, dass die jeweiligen Unternehmen ausschließlich mit Strom aus erneuerbaren Energien produzieren.

Transformative Technologie schneller marktfähig machen

Klimafreundliche Produktion sei häufig so kostenintensiv, dass Unternehmen nicht darauf umstellen könnten, weil sie andernfalls einen zu großen Kostennachteil im Wettbewerb hätten, heißt es dem Bericht zufolge im Entwurf der Förderrichtlinie. Konkret will Habeck daher bei großen Unternehmen mit hohem CO2-Ausstoß die Mehrkosten ausgleichen, die für eine klimafreundlichere Produktion entstehen. Auf diese Weise sollen neue, transformative Technologie sehr viel schneller marktfähig werden.

In dem Moment, da die klimafreundliche Produktion günstiger wird als die konventionelle, soll sich die Zahlung umkehren. Die geförderten Unternehmen zahlen dann ihre Mehreinnahmen an den Staat. Aktuell befindet sich der Entwurf in der Verbände-Abstimmung. Habecks Ziel ist ein Inkrafttreten der Förderrichtlinie im ersten Halbjahr 2023.

hr/afp
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