Coronavirus Das sind die neuen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben am Arbeitsplatz

Vorbild Supermarkt: Die neuen Regeln für Arbeitsplätze

Vorbild Supermarkt: Die neuen Regeln für Arbeitsplätze

Foto: Frank Molter/dpa

Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland müssen sich wegen der Corona-Krise auf strengere Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben am Arbeitsplatz einstellen. Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten sollen künftig neue bundesweit einheitliche Regeln greifen, die das Bundeskabinett am Donnerstag beschlossen hat. "Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) .

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegten, steige auch das Infektionsrisiko, hieß es zur Begründung vom Bundesarbeitsministerium. "Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird", hieß es.

Die Arbeitsabläufe in den Unternehmen sollen demnach so organisiert werden, dass Beschäftigte möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben. Dies gelte etwa für Pausen, Schichtwechsel oder Anwesenheit im Büro. Für Beschäftigte gelte der Grundsatz: "Niemals krank zur Arbeit", sagte Heil. Wer Symptome wie leichtes Fieber habe, solle den Arbeitsplatz verlassen oder zu Hause bleiben, bis der Verdacht ärztlich aufgeklärt ist.

Es handele sich um verbindliche Regeln, sagte Heil. Die Behörden würden die Einhaltung auch stichprobenartig kontrollieren. Man gehe aber davon aus, dass sich die Unternehmen an die Vorgaben halten. Wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen am Freitag darüber hinaus beschloss, müssen Arbeitnehmer ab kommender Woche wieder zum Arzt gehen, wenn sie bei leichten Atemwegsbeschwerden eine Krankschreibung wollen. Eine in der Corona-Epidemie eingeführte Ausnahmeregelung, dass dies auch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt ging, wird nicht verlängert.

Wie sollen die Vorkehrungen am Arbeitsplatz aussehen?

Es wird grundsätzlich vorgegeben, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen auch bei der Arbeit einzuhalten ist - und zwar in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen. Umgesetzt werden könne das durch Absperrungen, Markierungen, Zugangsregelungen oder Trennwände. Wo das nicht machbar ist, sollen Arbeitgeber Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und auch für Kunden und Dienstleister zur Verfügung stellen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verweist als Beispiel auf die Supermärkte, die bereits Bodenmarkierungen und Plexiglasscheiben an den Kassen installiert haben.

Arbeitgeber sollen zudem Waschgelegenheiten und Desinfektionsspender aufstellen, "um die erforderliche häufige Handhygiene" zu ermöglichen. Auch Firmenwagen sollen mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie mit Papiertüchern und Müllbeuteln ausgestattet werden. Vorgesehen sind auch kürzere Reinigungsintervalle bei Räumen und Firmenfahrzeugen.

Wie sollen Arbeitsabläufe umorganisiert werden?

Hierzu heißt es: Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheiten im Büro werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt. Büroarbeit soll nach Möglichkeit weiterhin im Homeoffice erledigt werden. In Pausenräumen und Kantinen sollen Tische und Stühle weit genug auseinandergestellt werden. Für Baustellen oder Außeneinsätze sehen die Regeln möglichst "vereinzeltes Arbeiten" oder kleine, feste Teams vor, die auch möglichst immer dasselbe Fahrzeug nutzen sollen. Ebenso sollen immer dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten eingeteilt werden, soweit es geht. Werkzeuge sollen personenbezogen verwendet und anderenfalls entsprechend gereinigt werden.

Wie verbindlich sind die neuen Regeln?

"Diese Regeln sind verbindlich, und sie sind einzuhalten", sagt der Arbeitsminister, der damit rechnet, dass die allermeisten Unternehmen das tun werden. Stichprobenartige Kontrollen soll es dennoch geben. Heil betont aber, es gehe hier um gemeinsam verabredete neue Regeln: Arbeitgeber und Gewerkschaften seien bei der Erarbeitung mit an Bord gewesen. Es gehe nicht darum, die Wirtschaft mit Ordnungswidrigkeitenandrohungen zu belasten.

dpa/akn
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