Einmalige Zuschüsse Rettungspaket für deutsche Flughäfen steht

Frachtflugzeug am Airport Leipzig/Halle: Das Geschäft mit Fracht läuft noch vergleichsweise gut
Foto: Hendrik Schmidt / dpaDer Bund will in der Corona-Krise vor allem die wichtigen großen Verkehrsflughäfen in Deutschland mit einmaligen Zuschüssen stützen. Das sieht ein Hilfspaket der Bundesregierung vor, auf das sich Finanz- und Verkehrsministerium nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag einigten. Für kleine Regionalflughäfen sind dagegen nur Entlastungen bei Gebühren vorgesehen. Das Paket sieht vor, dass der Bund einmalig mit Zuschüssen zwölf wichtigen Flughäfen hilft, an denen er nicht selbst beteiligt ist. Dies sind einem Papier zufolge die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Konkret geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Pandemie.
Bundesländer müssen gleichen Anteil leisten
Voraussetzung für die Unterstützungsmaßnahme des Bundes ist laut Papier, dass das jeweilige Land einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt, für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an Geschäftsführer und Vorstände keine Boni gezahlt werden. Der Bund will 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Die Länder hatten zuvor ihre generelle Bereitschaft erklärt für ein 50-50-Modell, das Verkehrsminister Andreas Scheuer (46, CSU) vorgeschlagen hatte. Bei dem Gesamtpaket geht es um weit mehr als eine Milliarde Euro, hieß es.
Das Paket sieht weiter vor, dass der Bund für kleine Regionalflughäfen die Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen übernimmt. Bislang tragen die kleinen Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen. Im Haushalt 2021 seien für diese Unterstützungsmaßnahme 20 Millionen Euro vorgesehen.
Allein 400 Millionen für Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München
Zu dem Paket gehört außerdem die finanzielle Unterstützung für die drei Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München, an denen der Bund selbst beteiligt ist. Dies hatte der Bund bereits zugesagt, es geht um mehr als 400 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021. Des Weiteren erhält die bundeseigene Deutsche Flugsicherung GmbH im laufenden Jahr eine Eigenkapitalunterstützung von 300 Millionen Euro.
Der Branchenverband ADV hatte kürzlich noch einmal vor den Beratungen erneut die dramatische wirtschaftliche Lage sämtlicher Flughäfen nach den Verkehrseinbrüchen in der Corona-Pandemie geschildert. Das gesamte Luftfahrtsystem stehe nahezu vor dem Kollaps, und viele Flughäfen stünden vor dem Aus. Dem Verband zufolge ist jeder vierte der rund 180.000 direkten Arbeitsplätze an den Flughäfen bedroht.
Die fortgesetzte Corona-Krise hat den Luftverkehr in Deutschland im Januar weiter gelähmt. "Das Jahr 2021 beginnt noch schlechter, als das vergangene Jahr geendet hat", erklärte der für den Lotsenbetrieb zuständige Geschäftsführer bei der Deutschen Flugsicherung (DFS), Dirk Mahns, am Donnerstag. Die 1993 gegründete bundeseigene Flugsicherung hat in dem Monat nur noch 74.543 Starts, Landungen und Überflüge registriert, 68,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und so wenige wie noch nie in der DFS-Geschichte. Im Dezember 2020 waren es noch 85.000 Flugbewegungen gewesen.
72 Prozent weniger Starts und Landungen
Die internationalen Flughäfen in Deutschland haben in der Jahresfrist 72,3 Prozent weniger Starts und Landungen registriert, sind aber wegen des unterschiedlichen Anteils der noch florierenden Fracht unterschiedlich getroffen. So verzeichnete das Passagier-Drehkreuz München ein Minus von 84 Prozent und Leipzig/Halle nur eins von gut 10 Prozent. Das ostdeutsche Frachtdrehkreuz des Logistikers DHL wurde damit im Januar zum zweitverkehrsreichsten Flughafen nach Frankfurt.