Bei Einreise aus Risikogebieten Corona-Tests sollen Pflicht werden

Corona-Test: Bei Rückkehr aus Risikogebieten wie der Türkei, Luxemburg, den USA oder den Balkanländern sind Tests künftig Pflicht
Foto: THILO SCHMUELGEN/ REUTERS"Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", sagte Spahn in einem Interview mit der dpa. Der Corona-Pflichttest diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein und ab nächster Woche gelten, sagte Spahn. Laut Rechtsexperten ist es jedoch auch zumutbar, dass Reisende die Kosten für einen solchen Test selbst übernehmen.
Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für Corona festgestellt hatte. Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.
Tests auf Flughäfen bislang noch freiwillig
Unter anderem in Bayern kann man sich schon an den Flughäfen München und Nürnberg freiwillig testen lassen. Der Freistaat kündigte zudem Zentren für freiwillige Tests an drei großen Autobahn-Grenzübergängen sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg an. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich für weitergehende Untersuchungen ausgesprochen. "Wir brauchen verpflichtende Tests an Flughäfen und zwar so schnell wie möglich." Auch das Land Berlin, das derzeit den Vorsitz der Länder-Gesundheitsminister-Konferenz innehat, hatte sich dafür offen gezeigt.
Nordrhein-Westfalen hat inzwischen am Flughafen Düsseldorf ein Testzentrum eingerichtet. An drei Regionalflughäfen soll es ebenfalls für Rückkehrer aus Risikogebieten eine Testmöglichkeit geben.
In den vergangenen Tagen haben die Infektionszahlen weltweit, aber auch in Deutschland zugelegt. Neben lokalen Ausbrüchen gelten auch erste Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten wie der Türkei als Ursache. Sie sind zwar eigentlich zu einer 14-tägigen Quarantäne verpflichtet, doch lässt sich das kaum kontrollieren.
Nach einer Bund-Länder-Konferenz appellierte Kanzleramtsminister Helge Braun an die Urlauber, gerade im Ausland die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
Tests an Flughäfen, Autobahnen und Bahnhöfen
In München sprach sich Ministerpräsident Söder für ein nationales Konzept für die Urlauber aus. Die Risikogebiete in Europa müssten noch einmal genauer gefasst werden. "Corona kommt schleichend zurück, aber mit aller Macht." Die geplanten Tests an Autobahnen und Bahnhöfen werden allerdings zunächst freiwillig bleiben. Anders als an Flughäfen könne man hier die Urlaubsorte nur über Befragungen in Erfahrung bringen, was aufwendiger sei, als an Flughäfen mit klarem Abflugort. "Meine Sorge ist nicht, dass es ein großes Ischgl gibt, sondern viele Mini-Ischgls", sagte Söder mit Blick auf den österreichischen Ski-Ort, der zu Beginn der Pandemie zum Corona-Hotspot wurde.
In den vergangenen Tagen häuften sich wieder Meldungen über Corona-Ausbrüche an Urlaubsorten - zuletzt am Wolfgangsee in Österreich. Dort wurden nach über 1000 Tests an Beschäftigten und Urlaubern inzwischen 53 Infektionen festgestellt. Nahezu alle betrafen Angestellte im Tourismus, die teils eine gemeinsame Unterkunft nutzten.
Nach dem Corona-Ausbruch in einem landwirtschaftlichen Betrieb im bayerischen Mamming verschärfte Bayern zudem die Kontrollen an den Höfen. Diese sollen häufiger unangekündigt kontrolliert werde. Die Bußgelder bei Verstößen gegen Auflagen werden auf 25.000 Euro verfünffacht. Alle Saisonarbeiter in den Betrieben müssten sich zudem landesweit testen lassen.
In Deutschland wurden am Montag laut Robert-Koch-Institut (RKI) 340 Neuinfektionen gemeldet. Damit stieg die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden auf 205.609, allerdings werden am Sonntag oft nicht von allen Gesundheitsämtern Daten übermittelt. So lag die Zahl der gemeldeten, nachgewiesenen Neuinfektionen am Samstag bei 781 und am Freitag bei 815. Bislang starben 9118 Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Wegen steigernder Corona-Zahlen verschärft auch das Nachbarland Belgien seine Maßnahmen, um eine Ausbreitung des Virus einzudämmen. So dürfen ab Mittwoch Familien oder zusammenlebende Menschen nur noch fünf anstatt wie bislang 15 andere Personen treffen. Die Zahl der Besucher bei Veranstaltungen wird in geschlossenen Räumen auf 100 und im Freien auf 200 jeweils halbiert. Einkaufen darf man nur noch allein.