Allianz gegen Libra Krypto-Assets droht Verbot in Europa

Finanzminister Olaf Scholz hat fünf große EU-Staaten zu einer Allianz gegen Libra und Co. versammelt. Die wilde Welt der privaten Geldschöpfung mit Kryptowährungen könnte bald in Europa illegal werden.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Weg zum Treffen der Euro-Gruppe am Freitag

Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Weg zum Treffen der Euro-Gruppe am Freitag

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande fordern in einer gemeinsamen Erklärung notfalls Verbote von Kryptowährungen. Es brauche ein präzises und stabiles Regelwerk, hieß es in der Erklärung, die der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag. Sollten Regeln nicht eingehalten werden, müsse es Untersagungen geben.

Die EU-Kommission will noch im September Vorschläge zur Regulierung von Kryptowährungen vorlegen. Dazu gehört auch die von Facebook geplante Cyber-Devise Libra. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62) will den Regulierungsvorschlag der Kommission aufgreifen und im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr darüber verhandeln. Der SPD-Kanzlerkandidat gilt als Libra-Kritiker.

Das weltgrößte Internetnetzwerk hat mit seinen Plänen für ein eigenes Digitalgeld Regierungen, Aufseher und Zentralbanken weltweit aufgeschreckt. Im April stellte die für den Aufbau gegründete Libra Association in der Schweiz einen Antrag für die Bewilligung als Zahlungsmittel.

Zentralbank der Zentralbanken arbeitet an Anti-Libra

Viele Regierungen haben allerdings Vorbehalte, Facebook mit einer digitalen Währung in den Finanzsektor expandieren zu lassen. Solche "Stablecoins" genannten Cyberdevisen orientieren sich anders als etwa Bitcoin an einem Korb von Währungen und sind daher weniger schwankungsanfällig - weshalb sie im Gegensatz zum reinen Spekulationsobjekt Bitcoin auch als Zahlungsmittel infrage kämen. Zahlungen über Ländergrenzen hinweg könnten mit ihnen schneller und günstiger werden.

Kritiker werfen Kryptowährungen hohe Risiken wie Betrug, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, großen Energieverbrauch ohne wirtschaftlichen Nutzen und vor allem eine Destabilisierung der Finanzmärkte vor. Besonders Bitcoin  hat in den vergangenen Jahren mit einer wilden Achterbahnfahrt der Kurse Furore gemacht. Aktuell wird ein Bitcoin für gut 8500 Euro oder 10.300 Dollar gehandelt.

Mehrere Staaten oder internationale Zusammenschlüsse arbeiten an eigenem digitalem Geld, um die Vorteile der Technik auszunutzen, ohne Kontrolle abzugeben. Bei der Baseler Bank für internationalen Zahlungsausgleich, der Zentralbank der Zentralbanken, arbeitet der frühere Vizechef der Europäischen Zentralbank Benoit Coeuré (51) an diesem Projekt.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels wurde der Vorstoß als "Allianz gegen Libra und Bitcoin" beschrieben. Das ist falsch, da Bitcoin mit seinem instabilen Wert im Gegensatz zu Stablecoins nicht in Konkurrenz zu etablierten Währungen treten kann. Wir haben den Artikel angepasst, um den Unterschied deutlicher herauszuarbeiten.

ak/reuters