Mittwoch, 19. Februar 2020

Manipulationsskandale Banken zahlen Rekordstrafen in 2013

Übersicht: Deutschlands meistverklagte Edelbanken
AP

Noch nie haben Banken binnen eines Jahres höhere Geldbußen zahlen müssen: Aufsichtsbehörden brummten US- und europäischen Instituten insgesamt 43 Milliarden Dollar auf. Auch in der Schweiz fordert die Finanzmarktaufsicht nun Rückstellungen.

London/Zürich - Amerikanische und europäische Aufsichtsbehörden verhängten in diesem Jahr Rekordstrafen in Milliardenhöhe gegen Banken. Nach Reuters-Schätzungen belaufen sich die Geldbußen insgesamt auf mehr als 43 Milliarden Dollar. Davon entfallen rund 40 Milliarden auf US-Kreditinstitute und etwa drei Milliarden Dollar auf europäische Banken.

Allein JPMorgan Börsen-Chart zeigen zahlte beispielsweise für die Beilegung eines Hypothekenstreits 13 Milliarden Dollar. Im Skandal um Zinsmanipulationen musste die Deutsche Bank Börsen-Chart zeigen die höchste Geldstrafe ihrer Geschichte zahlen. Der deutsche Branchenprimus bekam im Rahmen einesVergleichs von der EU-Kommission 725 Millionen Euro aufgebrummt.

Derweil sollen nun auch die Schweizer Banken nach Ansicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht Finma noch dieses Jahr Geld für die Regelung des Steuerstreits mit den USA beiseitelegen. Wie hoch die Rückstellungen für Anwaltskosten und mögliche Strafen sein sollen, ließ ein Sprecher des Bankenaufseher aber offen.

Einem dem Schweizer Bankenverband und der Treuhandkammer, dem Dachverband der Schweizer Wirtschaftsprüfer gesandten Schreiben zufolge hält die Finma es für notwendig, dass die Banken Rückstellungen für mögliche Kosten im Zusammenhang mit dem US-Programm zur Beilegung des Steuerstreits wie Anwaltskosten verbuchen. "Außerdem erachtet die Finma es als grundsätzlich empfehlenswert, dass Rückstellungen für die zu erwartenden zukünftigen Bußenzahlungen gebildet werden", erklärte der Sprecher. "Beide Elemente seien zu Lasten des Geschäftsjahres 2013 zu verbuchen."

Die Empfehlung gilt sowohl für das runde Dutzend von Kategorie 1-Geldhäusern, gegen die die Amerikaner bereits wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung ermitteln, als auch für die Institute, die sich bei den Amerikanern bis zum Jahresende selbst anzeigen wollen.

Für die korrekte Bilanzierung seien letztlich die Banken selbst verantwortlich, erklärte der Sprecher weiter. Zudem anerkenne die Finma, dass bezüglich der Höhe der Rückstellungen Unsicherheiten bestehen würden, denen die Banken aber mit nachvollziehbaren Schätzungen Rechnung tragen könnten.

Während Banken der Kategorie 1 wie Credit Suisse Börsen-Chart zeigen und Bank Bär ihre Strafe individuell aushandeln müssen, gilt für die anderen eine Pauschalregelung. Die Institute der sogenannten Kategorie 2 müssen sich auf Geldstrafen einstellen, die zwischen 20 und 50 Prozent der für US-Steuersünder verwalteten Gelder liegen. Der Strafsatz ist für die US-Gelder am höchsten, die Schweizer Banken 2009 noch annahmen, obwohl die Amerikaner bereits gegen die Großbank UBS Börsen-Chart zeigen wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung vorgingen.

Bislang gaben erst zwei Institute der Kategorie 1 Rückstellungen bekannt. Credit Suisse legte knapp 300 Millionen Franken zur Seite. Die Basler Kantonalbank meldete Rückstellungen von 100 Millionen Franken.

ts/rtr

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