Freitag, 23. August 2019

HSH Nordbank-Verfahren gegen fast alle Vorstände beendet Geldbuße für Ex-Chef Nonnenmacher

Dirk Jens Nonnenmacher, der frühere Vorstandschef und Ex-Finanzchef der HSH Nordbank, zahlt Millionen-Geldbuße
Daniel Reinhardt / DPA
Dirk Jens Nonnenmacher, der frühere Vorstandschef und Ex-Finanzchef der HSH Nordbank, zahlt Millionen-Geldbuße

Gut zwei Monate vor der geplanten Neuauflage des Prozesses gegen Dirk Jens Nonnenmacher und andere Ex-Vorstände der HSH Nordbank ist das Strafverfahren vorläufig eingestellt worden. Das teilte Gerichtssprecher Kai Wantzen am Donnerstag mit. Die Manager zahlten Geldbußen von insgesamt 4,85 Millionen Euro, hieß es seitens des Hanseatische Oberlandesgerichts. Nur einer der sechs ursprünglich angeklagten Ex-Vorstandsmitglieder stimmte der Geldauflage demnach nicht zu und wird sich damit vermutlich in der ab Mitte August geplanten neuen Hauptverhandlung alleine verantworten.

Gegen die fünf anderen werde das Verfahren nach Erfüllen der Zahlungsauflagen endgültig eingestellt. Allein Nonnenmacher muss laut Gericht 1,5 Millionen Euro zahlen. Nach Auffassung der Kammer wird dem öffentlichen Strafverfolgungsinteresse durch die Geldauflagen ausreichend genüge getan. In ihrer Höhe seien diese für die Angeklagten wirtschaftlich spürbar, sagte Wantzen. Zwar sei der ihnen vorgeworfene Untreueschaden beträchtlich, jedoch sei dieser inzwischen durch die zivilrechtliche Schadenswiedergutmachung in nicht unerheblichem Umfang ausgeglichen.

Die Banker waren wegen Untreue und in zwei Fällen auch wegen Bilanzfälschung angeklagt. Das Hamburger Urteil vom 9. Juli 2014, das die Vorstandsriege um den damaligen Chef Hans Berger freigesprochen hatte, war im Oktober 2016 vom Bundesgerichtshof in Leipzig aufgehoben worden. In dem Urteil sei nicht genügend der Frage nachgegangen worden, ob die Vorstände ihren Pflichten ausreichend nachgekommen seien und die Risiken richtig abgewogen hätten. Die Staatsanwaltschaft war mit ihren Revisionen gegen die Freisprüche erfolgreich. Sie hatte für die Angeklagten Bewährungsstrafen und Geldauflagen verlangt, die Verteidiger hatten Freisprüche gefordert.

Der erste Prozess gegen die sechs früheren Vorstände hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein gesamter Bank-Vorstand vor Gericht stand. Dieser hatte im Dezember 2007 im Umlaufverfahren einem Paket mit spekulativen Kreditausfall-Geschäften zugestimmt. Damit sollte die Eigenkapitalquote verbessert und die Bilanz optisch aufgebessert werden.


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Tatsächlich holte sich die Bank mit dieser umstrittenen "Omega"-Transaktion aber zusätzliche Risiken ins Haus, die sie beinahe in die Pleite getrieben hätten. Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein mussten die HSH letztlich mit einem milliardenschweren Rettungspaket vor dem Aus retten. Auf Druck der EU verkauften sie die Bank schließlich 2018 für rund eine Milliarde Euro an Finanzinvestoren um Cerberus und JC Flowers. Diese nannten das Institut inzwischen in Hamburg Commercial Bank (HCOB) um.

dpa/rtr/akn

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