Cum-Ex-Geschäfte Fiskus fordert 49 Millionen Euro von Apotheker- und Ärztebank

Die Apobank soll als Depotbank in verbotene Cum-Ex-Geschäfte involviert gewesen sein. Nun soll sie im Zuge der Geschäfte erstattete Steuern zurückzahlen - auch wenn sie viel weniger daran verdiente.
Apobank: Das Institut hat Einspruch gegen den Bescheid des Fiskus eingelegt

Apobank: Das Institut hat Einspruch gegen den Bescheid des Fiskus eingelegt

Foto: Martin Gerten/ DPA

Wegen ihrer Verwicklung in die hochumstrittenen Cum-Ex-Aktiendeals soll die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (Apobank) rund 49 Millionen Euro an den Fiskus zahlen. Gegen den Behördenbescheid habe man Einspruch eingelegt, wie die Apobank mitteilte. Das Finanzinstitut bildete in seiner Bilanz Rückstellungen in entsprechender Höhe.

Bei den Cum-Ex-Deals inszenierten Finanzmarktjongleure ein Verwirrspiel mit Aktien mit ("cum") und ohne ("ex") Dividendenanspruch und bekamen dadurch Steuern erstattet, die gar nicht gezahlt worden waren. Die Apobank war laut "Handelsblatt"  dabei keine treibende Kraft. Vielmehr verwahrte das genossenschaftliche Kreditinstitut für einen Leerverkäufer Aktien, für die Steuerbescheinigungen ausgestellt wurden. Auf Basis dieser Bescheinigungen erfolgten später die Erstattungen.

Die Apobank ließ sich dem Bericht zufolge im Jahr 2010 auf Grundlage selbst erteilter Steuerbescheinigungen vom Finanzamt Düsseldorf-Altstadt 48,8 Millionen Euro erstatten. Selbst soll sie an den Geschäften lediglich über die Depotbankgebühren 380.000 Euro verdient haben. Bei dem Leerverkäufer handelte es sich laut "Handelsblatt" um einen Fonds namens Ballance Capital German Hedge Fund, aufgelegt von der Hamburger Fondsgesellschaft Warburg Invest und initiiert von der Ballance-Gruppe.

Lesen Sie hierzu unsere vierteilige Serie zur Cum-ex-Affäre der Warburg-Bank

Zahlreiche andere Banken waren in die Cum-Ex-Deals zur Lasten der Staatskasse und damit zu Lasten der Allgemeinheit involviert - auch sie wurden bereits zur Kasse gebeten, dies in teilweise deutlich größerem Umfang als die Apobank. Laut einem Urteil des Bonner Landgerichts von 2020 waren Cum-Ex-Deals eine Straftat. Der Bundesgerichtshof (BGH) will hierzu Mitte Juni ein finales Urteil sprechen.

rei/dpa-afx