Aktionärsklage Bundesgerichtshof stützt Deutsche Bank

Die Beschlüsse der Hauptversammlung 2008 der Deutschen Bank bleiben gültig. Der Bundesgerichtshof hat ein gegenteiliges Urteil kassiert - und damit den letzten Erfolg des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch zunichte gemacht.
Rechtmäßig gewählt: Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Clemens Börsig

Rechtmäßig gewählt: Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Clemens Börsig

Foto: ddp

Karlsruhe - Eine Gruppe von Aktionären der Deutschen Bank hat mit ihren Nichtigkeitsklagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung 2008 vor dem Bundesgerichtshof eine Niederlage erlitten. Dies sagten die Prozessbeteiligten am Dienstag übereinstimmend der Nachrichtenagentur dpa. Damit bleibt der Aufsichtsrat der Deutschen Bank um den Vorsitzenden Clemens Börsig im Amt (Aktenzeichen: II ZR 124/10).

Der BGH hob ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt auf, das auf Antrag der Kläger unter anderem die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Börsig aus formalen Gründen für nichtig erklärt hatte. Die Sache wurde zur neuen Verhandlung an das OLG zurückverwiesen.

Die Kläger um den inzwischen verstorbenen Medienunternehmer Leo Kirch hatten die Beschlüsse der Hauptversammlung 2008 angegriffen, weil nach ihrer Auffassung die auf der Einladung genannten Bedingungen für die Teilnahme von Aktionären irreführend formuliert waren. In den Vorinstanzen hatten sie damit Erfolg - mit der Konsequenz, dass die von der Hauptversammlung gefassten Beschlüsse für nichtig erklärt wurden, darunter auch die Wahl von neun Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Das Verfahren steht in keinem direkten Zusammenhang zu dem Streit Kirchs mit der Deutschen Bank um Schadenersatz für den Niedergang seines Unternehmens. Wie Kirchs Anwalt in der Verhandlung sagte, ist bislang noch nicht geklärt, wer als Erbe die Rechtsnachfolge Kirchs in den Prozessen antritt. Der Medienunternehmer war vergangene Woche im Alter von 84 Jahren gestorben.

ak/dpa-afx
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