Dieselskandal VW und Audi einigen sich mit Texas auf Strafzahlung

Klagen gegen die Autobauer: VW und Audi müssen offenbar 85 Millionen Dollar an den US-Bundesstaat Texas zahlen
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Der deutsche Autobauer Volkswagen mit CEO Oliver Blume (54) und das Tochterunternehmen Audi haben sich offenbar im Rahmen des Dieselbetrugsskandals mit dem US-Bundesstaat Texas auf eine Schadensgeldzahlung in Höhe von 85 Millionen Dollar geeinigt. Wie der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton am Donnerstag in einer Erklärung mitteilte, haben die Unternehmen der Einigung grundsätzlich zugestimmt.
"Wenn ein Unternehmen glaubt, sich der Verantwortung entziehen zu können, wenn es gegen texanische Gesetze verstößt, Texaner gefährdet und unsere Umwelt verschmutzt, liegt es völlig falsch. Volkswagen und Audi haben das auf die harte Tour herausgefunden und jetzt zahlen sie den Preis", so Paxton. Anfang dieses Monats hatte der Oberste Gerichtshof von Texas entschieden, dass die Umweltklage des Bundesstaates gegen Volkswagen und Audi fortgesetzt werden kann.
Volkswagen lehnte eine Stellungnahme zu dem Fall bisher ab. Das Unternehmen hatte zuvor die durch den Abgasskandal ausgelösten Klagen in den USA für mehr als 20 Milliarden Dollar beigelegt. Wie Gerichte jedoch entschieden, schützt das VW nicht davor, weiterhin von lokalen und staatlichen Behörden zur Rechenschaft gezogen zu werden.
In Deutschland hatte zuletzt der frühere Audi-Chef Rupert Stadler (60) im Betrugsprozess um den Dieselskandal Fehlverhalten gestanden. Damit ist Stadler das erste Mitglied des VW-Konzernvorstands, das vor Gericht den Vorwurf des Betrugs durch Unterlassen eingeräumt hat. Nach dem Geständnis könnte der seit September 2020 dauernde Prozess demnächst zum Abschluss kommen – voraussichtlich im Juni.
Allerdings läuft noch ein milliardenschwerer Musterprozess von Investoren, zuletzt hatte das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig eine umfangreiche Beweisaufnahme für nötig erklärt. In dem Prozess nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMug) wird seit 2018 um Schadenersatz für Investoren gestritten, die nach dem Auffliegen der Diesel-Affäre bei VW Kursverluste in Milliardenhöhe erlitten hatten.