Dienstag, 19. November 2019

Erscheinen vor Gericht angeordnet Richter will Volkswagen-Chef Diess persönlich sprechen

Wird in Duisburg vor Gericht erwartet: Volkswagen-Chef Diess.
Josep LAGO / AFP
Wird in Duisburg vor Gericht erwartet: Volkswagen-Chef Diess.

Das könnte ein sehenswerter Auftritt werden - aber wird es tatsächlich dazu kommen? Volkswagen-Chef Herbert Diess soll in einem Prozess um Schadenersatzforderungen für manipulierte Diesel-Fahrzeuge vor dem Duisburger Landgericht aussagen. Der Vorsitzende Richter der 13. Zivilkammer habe das persönliche Erscheinen des Vorstandsvorsitzenden bei zwei Verhandlungsterminen an diesem Dienstag angeordnet, teilte das Gericht am Montag mit.

Diess solle allgemein zur Klärung des Sachverhalts befragt werden. Es werde insbesondere um eine Äußerung von Diess im ZDF am 18. Juni 2019 gehen, sagte ein Gerichtssprecher. Diess hatte in der Talkshow von Markus Lanz zu den Abgasmanipulationen gesagt: "Das, was wir gemacht haben, war Betrug."

Allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass der Volkswagen-Konzernchef am Dienstag tatsächlich nach Duisburg kommt. Ein Sprecher von VW verwies auf Anfrage lediglich auf die Zivilprozessordnung zur Anordnung des persönlichen Erscheinens. Aus dem Paragrafen 141 geht unter anderem hervor, dass ein Vertreter entsenden werden kann, der zur Aufklärung des Tatbestandes in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem Vergleichsabschluss, ermächtigt ist.

In den beiden Verfahren vor dem Duisburger Landgericht geht es um Schadenersatzforderungen von zwei Autofahrern, die die Rücknahme ihrer VW-Golf-Fahrzeuge fordern.

cr/dpa

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