Grünes Licht in Grünheide Tesla-Fabrik kurz vor der Genehmigung

Das dürfte Konzernchef Elon Musk freuen: Die Genehmigung der Gigafactory in Grünheide bei Berlin steht offenbar unmittelbar bevor.
Elon Musk posiert für Selfies mit Tesla-Fans: Ursprünglich hatte er gehofft, schon 2021 mit der Produktion in Brandenburg starten zu können.

Elon Musk posiert für Selfies mit Tesla-Fans: Ursprünglich hatte er gehofft, schon 2021 mit der Produktion in Brandenburg starten zu können.

Foto: ODD ANDERSEN / AFP

Die Brandenburger Staatskanzlei erklärte am Donnerstag, das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für das Tesla-Werk in Grünheide stehe kurz vor dem Abschluss. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird mit einem positiven Bescheid für Tesla gerechnet.

Weil wegen der Größe der Fabrik mit einem sehr umfangreichen Bescheid gerechnet wird, werden auch zahlreiche Auflagen erwartet. Tesla hat das Werk – seine erste "Gigafactory" in Europa – über rund 20 vorzeitige Zulassungen errichtet. Das ist möglich, wenn mit einer positiven Entscheidung gerechnet werden kann.

Die Brandenburger Staatskanzlei lud für Freitag um 15.30 Uhr zu einer Pressekonferenz unter anderem mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) nach Potsdam ein. Dort soll über das Verfahren informiert werden.

Vor rund zwei Jahren begann die Rodung der ersten Bäume auf dem Gelände. Geplant ist, in einer ersten Phase mit rund 12.000 Beschäftigten bis zu 500.000 Autos pro Jahr zu produzieren. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Konsequenzen für die Umwelt, sie halten auch die Wasserversorgung für gefährdet.

Hunderter Einwände von Kritikern

Tesla-Chef Elon Musk (50) hatte gehofft, schon im Sommer 2021 mit der Produktion starten zu können. Doch der Termin verschob sich immer weiter. Ein Grund war, dass das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um die Errichtung und den Betrieb einer Batteriefabrik ergänzt hatte. Nachdem der aktualisierte Antrag vorgelegen hatte, begann eine Erörterung Hunderter Einwände von Kritikern, die das Land nach Kritik von Umweltverbänden wegen einer Frist wiederholte.

Tesla kann allerdings auch mit der Genehmigung nicht gleich mit der Produktion loslegen. Das Unternehmen muss vor Inbetriebnahme der Anlage noch Voraussetzungen erfüllen und Nachweise erbringen.

Bedenken von Umweltschützern hatte Tesla stets zurückgewiesen. In einem Gerichtsstreit über zusätzliche Wasserförderung im Wasserwerk Eggersdorf, das auch Tesla beliefert, steht am Freitag eine mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) an. Das Brandenburger Umweltministerium sieht wie Tesla keinen Zusammenhang zwischen dem Verfahren und der Genehmigung für Tesla.

Der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) kündigte an, Tesla nicht mehr mit Wasser zu versorgen, wenn die wasserrechtliche Genehmigung vom Gericht gekippt werden sollte. Wenn die Erlaubnismengen für das Wasserwerk Eggersdorf verloren gingen, sei der nächste Schritt, dass der Verband den Versorgungsvertrag mit Tesla kündigen müsse, sagte eine WSE-Sprecherin. Das Gericht verhandelt über die Klage der Grünen Liga und des Naturschutzbundes Brandenburg gegen eine wasserrechtliche Genehmigung, die unter anderem auch das Tesla-Werk betrifft.

Tesla will in Grünheide auch neuartige Batterien in Massenproduktion bauen. Der Elektroautobauer verzichtete für diese Fertigung auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe

hr/DPA