Samstag, 14. Dezember 2019

Fahrdienstvermittler Gericht verbietet Uber in ganz Spanien

Im Juni hatten Madrids Taxifahrer gegen Uber demonstriert, nun kommt ein Gericht der Hauptstadt ihrem hier geäußerten Wunsch nach: Die Vermittlung von Fahrdiensten ist dem Unternehmen bis auf weiteres verboten

Die fehlenden Lizenzen seiner Fahrer sind Uber nun auch in Spanien zum Verhängnis geworden: Ein Gericht in Madrid hat den Dienst UberPop bis auf weiteres im ganzen Land verboten.

Madrid - Neuer Rückschlag für Uber: Ein Gericht in Madrid hat die Vermittlung von Fahrdiensten durch das US-Unternehmen in ganz Spanien bis auf weiteres verboten. Ein Handelsgericht gab am Dienstag dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt und erließ eine einstweilige Verfügung.

Es begründete seine Entscheidung damit, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen. Einen Tag zuvor hatte ein Gericht in Den Haag ein ähnliches Verbot für die Niederlande erlassen. Auch in Hamburg und Berlin darf das Unternehmen den Service nach entsprechenden Gerichtsentscheiden nicht mehr anbieten. Die 2009 in San Francisco in den USA gegründete Firma expandiert derzeit im großen Stil, auch in Deutschland. Die Behörden in Berlin und Hamburg untersagten UberPop mit Blick auf die Rechtslage, wonach in Deutschland für gewerbliche Personenbeförderungen besondere Genehmigungen erforderlich sind.

Die von Uber über eine Smartphone-App vermittelten Fahrten stellten einen unlauteren Wettbewerb dar, betont das Madrider Handelsgericht. Das einstweilige Verbot habe nichts mit der "philosophischen Debatte" über die Freiheit des Marktes zu tun. Es stütze sich allein auf die bestehenden Wettbewerbsgesetze.

Das Gericht hatte das Unternehmen vor seiner Entscheidung nicht angehört. Es begründete dies nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur Efe damit, dass Uber seinen Sitz in den USA habe. Uber bot in Spanien seine Dienste in Madrid, Barcelona und Valencia an.

luk/dpa/afp

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