Dienstag, 16. Juli 2019

Luft zu dreckig In Düsseldorf droht das erste Fahrverbot für Dieselautos

Düsseldorfer Königsallee: Bald bessere Luft für Fußgänger?

Im Diesel-Cayenne über die Düsseldorfer Kö? Da hat der Halter bald womöglich ein Problem: Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt muss einem Gerichtsurteil zufolge die Luftqualität deutlich verbessern - und die Richter bringen ausdrücklich temporäre Fahrverbote für Dieselautos ins Gespräch.

"Wir müssen da sofort ran" zitierte die "Bild"-Zeitung Verwaltungsrichter Thomas Palm. "Wenn der Bund die Mitarbeit verweigert, muss das Land Nordrhein-Westfalen die Belange der Bewohner wahrnehmen. Die Daumenschrauben müssen enger angezogen werden. Sie müssen über Dieselfahrverbote nachdenken."

Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe. "Dies ist das erste Urteil in Deutschland, das Fahrverbote für Dieselfahrzeuge den Weg ebnet", sagte deren Anwalt Remo Klinger. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Organisation hat in zahlreichen weiteren deutschen Städten ähnliche Verfahren angestrengt.

Der Düsseldorfer Richterspruch bestätigt die Sichtweise von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), dass Kommunen eigenständig Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Eine auf Bundesebene geplante Blaue Plakette sei dafür nicht erforderlich.

Für die Automobilindustrie sind Diesel-Fahrverbote hochgefährlich. Einfahrtsbeschränkungen erschweren den Verkauf der margenstarken Selbstzünder. Deren Anteil geht seit Beginn des Abgasskandals ohnehin schon kontinuierlich zurück.

Auch München könnte die erste Stadt mit Fahrverboten oder Straßensperrungen sein: Das dortige Verwaltungsgericht hatte Anfang Juli Bayern eine Frist von einem Jahr gesetzt, um in München die Grenzwerte zur Luftreinhaltung einzuhalten.

Dieselautos sind für einen Großteil giftiger Stickoxid-Abgase in der Luft verantwortlich. Im Zuge des VW-Skandals wurde deutlich, dass auch moderne Dieselfahrzeuge auf der Straße weit mehr Stickoxide ausstoßen als auf dem Prüfstand - und sich die Luftqualität in den Städten deshalb nicht wie gewünscht verbessert.

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mit AFP

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