Samstag, 18. Januar 2020

Der Fall Carlos Ghosn Japans Blamage

Der Auftritt des in den Libanon geflüchteten Ex-Automanagers Carlos Ghosn rückt das japanische Rechtssystem in den Fokus

Da war er wieder, der begnadete Stratege, der einst den japanischen Autobauer Nissan vor dem Bankrott rettete und dann mit Renault und Mitsubishi eine globale Autoallianz schmiedete. Carlos Ghosn, 65, lief zu Hochform auf, als er an diesem Mittwoch in Beirut vor internationalen Medien sprach. Er gestikulierte so lebhaft wie früher auf den Autoshows. Nur mit einem Unterschied: Diesmal präsentierte er keine neuen Fahrzeugmodelle. Auf einer Leinwand hinter ihm leuchteten trockene Dokumente auf. Mit ihrer Hilfe hofft er, seine Unschuld beweisen und seine Glaubwürdigkeit wiedergewinnen zu können.

Denn diesmal warb der einstige Boss von Renault und Nissan in eigener Sache, als Hauptfigur in einem globalen Wirtschaftskrimi, der mit immer neuen Wendungen überrascht. Bei der filmreifen Geschichte geht es um Nissan und Renault, die jeweiligen Ikonen der japanischen und der französischen Autoindustrie, die sich in ungleicher und ungeliebter Partnerschaft beargwöhnen.

Und für Ghosn persönlich geht es um seine Existenz: Er versuchte der Welt zu erklären, warum er sich durch seine spektakuläre Flucht aus Tokio in den Libanon einem Gerichtsverfahren wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten und Veruntreuung von Firmengeldern entzogen hat.

"Ich bin nicht vor der Gerechtigkeit geflohen"

Ghosn wies die gegen ihn gerichteten Vorwürfe strikt zurück, sie entbehrten jeder Grundlage. "Ich bin nicht vor der Gerechtigkeit geflohen," sagte er. Vielmehr sei er vor einem "archaischen" japanischen Rechtssystem geflohen, das es darauf angelegt habe, "mich zu brechen." In schockierenden Details beschrieb er die harschen Bedingungen in seinen rund 130 Tagen Einzelhaft. Nur zweimal pro Woche habe man ihm erlaubt zu duschen, Briefe seiner Familie habe er zunächst nur durch ein Fenster lesen dürfen. "Ich kam mir vor, als sei ich kein menschliches Wesen mehr."

Ghosn sieht sich als Opfer einer Verschwörung japanischer Politiker, Nissan-Manager und Staatsanwälte. Ihr Ziel sei es gewesen, Nissan vor der Kontrolle durch den Mehrheitsaktionär Renault - und damit indirekt den französischen Staat - zu bewahren und dem japanischen Konzern wieder mehr Autonomie zu verschaffen. Die einzige Möglichkeit dazu sei aus ihrer Sicht gewesen, "mich loszuwerden".


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Konkrete Namen japanischer Politiker wollte Ghosn allerdings nicht nennen - er begründete dies mit Rücksicht auf den Libanon, sein jetziges Schutzland. Doch er listete mehre Nissan-Manager auf, darunter den früheren Firmenboss Hiroto Saikawa. Die Genannten hätten sich mit der Staatsanwaltschaft gegen ihn verschworen. Das geheime Einverständnis zwischen japanischen Autobossen und heimischen Staatsanwälten habe "überall" vorgeherrscht.

Der Auftritt des Automanagers, der in Brasilien geboren wurde, im Libanon aufwuchs und später in den USA, Frankreich und Japan Karriere machte, war mit Spannung erwartet worden. Ob und inwieweit die Dokumente, die Ghosn am Mittwoch vorlegte, ihn tatsächlich entlasten, muss sich erst noch zeigen. Er kündigte an, weitere Dokumente nachreichen zu wollen.

Image des selbstherrlichen Bosses in Japans Medien

Aber schon jetzt wurde deutlich: Ghosn ist entschlossen, für seine Reputation zu kämpfen. Seine Schilderung haarsträubender japanischer Rechtspraktiken klingt keineswegs übertrieben, sie deckt sich mit der üblichen Praxis in Japan. In Ghosn haben seine Widersacher in Tokio sich einen äußerst eloquenten und gefährlichen Gegner ausgesucht. Für Japan droht sich die Ghosn-Saga nun zu einer internationalen Blamage auszuweiten.

Auf den ersten Blick wirkt es gewiss unverzeihlich, dass Ghosn die Gelegenheit zu einem Gerichtsverfahren in Japan nicht wahrnahm und in den Libanon floh. Verständlich, dass sich nun viele empören - vor allem in Japan. Täglich berichtet das Fernsehen dort darüber, wie der reiche Manager sich der Rechtsprechung entzog, noch dazu im Privatjet. Millionen Dollar habe er bezahlt, um seine Flucht zu organisieren, rechnen regierungstreue Journalisten vor. Viele Berichte betonen das Image des selbstherrlichen Bosses. Eines Managers, der im Zuge der Rettung von Nissan einst Tausende Jobs strich, Fabriken schloss und Zulieferern kündigen ließ.

Für sich selbst ließ Ghosn dagegen angeblich ganz andere, laxe Maßstäbe gelten: So soll er Luxusimmobilien in Brasilien, den Niederlanden oder dem Libanon über eine Nissan-Tochter gekauft oder renoviert haben lassen. Im Schloss von Versailles ließ er eine private Feier ausrichten - angeblich auf Firmenkosten.

Ghosn weist solche Vorwürfe heute erneut als "Rufmord" zurück.

Ob er sich etwas zuschulden kommen lassen hat oder nicht: Die entscheidende Frage lautet, ob er in Tokio ein faires Verfahren hätte erwarten können. Mit seiner Antwort hat Ghosn leider recht, sie lautet: nein.

Schon die Festnahme des einstigen Superstars der Autoindustrie im November 2018 spielte sich äußerst ungewöhnlich ab. Die japanischen Staatsanwälte hatten ihn mithilfe von Nissan-Managern regelrecht nach Japan gelockt und ihn noch am Flughafen Tokio verhaftet. Dass die Regierung in Tokio vorab eingeweiht war, liegt nahe. Bei Nissan und in der Regierung wuchsen damals tatsächlich Befürchtungen, dass Renault, der französische Mehrheitseigner von Nissan, sich die einst stolze japanische Industrieikone einverleiben wollte. Dass Japans Justiz in dieser Situation zuschlug, dürfte kein Zufall gewesen sein.

Ghosn spricht von einer "inszenierten Festnahme". Die japanischen Fahnder hätten ihm von vornherein bedeutet: "Es wird für Sie nur schlimmer, wenn Sie nicht gestehen." Die Beamten verhörten ihn tagelang ohne Beisein seiner Anwälte. Solche Praktiken sind völlig normal in Japan - und die Staatsanwälte sind durchaus stolz darauf:

Verdächtige werden so lange zermürbt, bis sie Geständnisse ablegen.

Strafverfahren enden zu mehr als 99 Prozent mit Schuldsprüchen - auch Ghosn nannte diese Zahl.

Vormodernes japanisches Rechtssystem?

Auch vielen prominenten Japanern erging es bereits wie Ghosn: Takafumi Horie, ein einst gefeierter Internetgründer, wurde mit ähnlichen Verhörmethoden unter Druck gesetzt und später zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Auf seinem Video-Blog berichtete er dieser Tage, "wie vormodern" die japanische Strafverfolgung sei. Wer kein Geständnis ablege, könne kaum hoffen, aus der Untersuchungshaft freigelassen zu werden. In der Haft habe er zum ersten Mal in seinem Leben Beruhigungsmittel genommen, sagte Horie - ein Tatenmensch, der sonst vor Selbstbewusstsein nur so strotzt.

Zwar wurde Ghosn schließlich auf Kaution auf freien Fuß gesetzt, wohl auch auf internationalen Druck. Die Staatsanwälte setzten jedoch extrem harsche Auflagen durch: So durfte Ghosn seine Ehefrau Carole nicht treffen. Am jüngsten Heiligabend durfte er nur über Videokonferenz mit ihr chatten - im Beisein seines Anwalts, der das Gespräch protokollieren musste. Eine solche Bedingung verstoße eindeutig gegen die internationale Menschenrechtskonvention, kritisiert Takashi Takano, einer von Ghosns japanischen Anwälten, nun in seinem Blog. Bei einem Wirtschaftsverfahren, das sich über Jahre hätte hinziehen können, mussten solche Auflagen auf Ghosn wie eine vorgezogene Strafe wirken.

Als wolle die japanische Staatsanwaltschaft diese Kritik an den Auflagen im Nachhinein entkräften, erhob sie einen Tag vor Ghosns Pressekonferenz Anklage auch gegen seine Ehefrau. Carole Ghosn habe bei Vernehmungen vor neun Monaten falsch ausgesagt, lautet der Vorwurf. Auch dies ist so üblich in Japan: Neue Anklagen werden oft beliebig nachgereicht. So berichtete Ghosn heute, dass die Staatsanwaltschaft gedroht hätte, auch gegen ihn neue Anklagepunkte auszugraben, wenn er in Tokio eine Pressekonferenz gebe.

Zu einem Prozess gegen Ghosn dürfte es nun nicht mehr kommen, jedenfalls nicht in Japan. Der Libanon dürfte seinen Bürger Ghosn nicht nach Fernost überstellen, das gleiche gilt für Frankreich, dessen Staatsbürgerschaft Ghosn ebenfalls besitzt. Und wo kein Angeklagter anwesend ist, kann auch keine Verhandlung stattfinden. So ist jedenfalls die bisherige japanische Rechtspraxis.

Peinliche Fragen an die Obrigkeit

Der Fall Ghosn dürfte Japan indes noch länger beschäftigen - wenn auch nicht so, wie Politiker, Nissan-Manager und Staatsanwälte sich das möglicherweise vorgestellt hatten. In sozialen Medien stellen japanische Nutzer bereits peinliche Fragen an die eigene Obrigkeit:

Wie konnte ein Hightech-Land wie Japan den prominenten Häftling einfach so entkommen lassen? Warum legte man ihm keine elektronische Fußfessel an - zumal Ghosn dies einst selbst vorgeschlagen haben soll?

Und wie ist es um die Sicherheit japanischer Flughäfen bestellt, wenn Ghosn unkontrolliert im Gepäck eingecheckt werden konnte?

Zugleich könnte das Vorgehen der japanischen Justiz gegen Ghosn aber auch in Japan Zweifel an der Unabhängigkeit der dritten Gewalt schüren: Warum halten sich Staatsanwälte bei politisch heiklen Fällen oft auffallend mit Anklagen zurück - beispielsweise nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima? Und warum verbeißen sie sich umgekehrt in Fälle wie den von Ghosn, die scheinbar politisch genehm sind?

Als Ghosn Ende der Neunzigerjahre im Auftrag von Renault nach Japan kam, um Nissan zu sanieren, stand der Autokonzern knapp vor der Pleite. Gelähmt in einer Firmenkultur der Harmonie, konnten sich die japanischen Manager nicht zu schmerzhaften Reformen durchringen. Es brauchte einen Außenstehenden wie Ghosn, um verkrustete Strukturen aufzubrechen und die Marke zu retten.

Ähnlich könnte Ghosn nun dem veralteten japanischen Rechtssystem einen Dienst erweisen: Seine Flucht bietet die Gelegenheit, die japanische Justiz zu modernisieren - so wie es einer führenden Industrienation würdig ist. Wenn Japan die Chance dazu ergreift, könnte es als globaler Wirtschaftsstandort nur profitieren.

Eine andere Frage ist dagegen, wie es künftig mit Nissan weitergeht.

Ghosn vergaß nicht zu erwähnen, wie stark der Börsenwert der Firma nach seiner Verhaftung geschrumpft sei. Als er darüber sprach, merkte man ihm indes keine Genugtuung an. Er sah vielmehr aus wie einer, der sich um sein Lebenswerk betrogen sieht.

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