Sonntag, 22. September 2019

Grünes Licht aus Berlin für Elektroroller erwartet Freitag ist E-Scooter-Tag

E-Scooter auf den Straßen von Paris: Auch in Deutschland sollen die elektrisch betriebenen Roller künftig im großen Stil zum Einsatz kommen.
KENZO TRIBOUILLARD/ AFP
E-Scooter auf den Straßen von Paris: Auch in Deutschland sollen die elektrisch betriebenen Roller künftig im großen Stil zum Einsatz kommen.

Der Verkehr in deutschen Städten wird wohl bald bunter: Tretroller mit Elektromotor könnten an diesem Freitag die entscheidende Hürde nehmen und ab dem Sommer durch deutsche Orte kurven. Vor der erwarteten Entscheidung des Bundesrats über die Zulassung von E-Scootern warnen Städte zwar vor Konflikten vor allem mit Radfahrern. Probleme, die es mit dem Boom von Miet-Fahrrädern auf Bürgersteigen und Radwegen gab, sollen sich aber nicht wiederholen.

Beim Deutschen Städtetag ist man überzeugt, dass die Kommunen aus Erfahrungen mit flexiblen Fahrrad-Verleihsystemen gelernt haben. "Wo öffentlicher Platz knapp ist, wird ein Bündeln der Miet-Fahrzeuge, wie E-Roller, von unterschiedlichen Anbietern unumgänglich", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Dafür könnten Städte Sondergenehmigungen für öffentliche Parkflächen aussprechen.

Erwartet wird, dass der Bundesrat einer Verordnung zur Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor an diesem Freitag zustimmt - aber mit Änderungen. Anders als von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zunächst geplant, dürften Nutzer sie voraussichtlich nur auf Radwegen oder notfalls auf der Straße fahren - auch langsame Modelle werden wohl von Gehwegen verbannt. Die Bundesregierung müsste die Verordnung dann mitsamt aller Änderungen des Bundesrats umsetzen - oder sie andernfalls vorerst wieder zurückziehen. Scheuer hatte schon Einverständnis signalisiert, die Regelungen zu Gehwegen zu streichen.

Stand jetzt ist geplant: Es sollen nur Roller zugelassen werden, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben, auch einen Moped-Führerschein brauchen Fahrer nicht. Sie müssen mindestens zwölf Jahre alt sein. Über diese Altersfreigabe wurde aber noch diskutiert. Unter den Ländern gab es auch Stimmen, dies erst ab 15 Jahren zu ermöglichen. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter auch versicherungspflichtig sein.

Sharing-Anbieter können so viele Roller aufstellen, wie sie wollen

Deswegen dürften sie - nach bisherigen Beförderungsbedingungen einiger Verkehrsunternehmen - nicht in Bussen oder Bahnen mitgenommen werden, wie Verbraucherschützer kritisierten. Da die kleinen Flitzer aber vor allem für den Weg zur Haltestelle oder von dort zum Ziel attraktiv seien, müsse es erlaubt werden, sie mitzunehmen, forderte Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands.

In vielen Städten stehen Verleiher solcher Roller schon in den Startlöchern. Fahrräder zum einfachen Mieten per App tauchten in manchen Städten in den vergangenen Jahren in Massen auf - und sorgten für Ärger, weil sie überall herumstanden oder kaputt herumlagen.

In München rechnet man mit etwa 10.000 E-Scootern, auch in Frankfurt könnten es zwischen 5000 und 10.000 werden. Was die Zahl angeht, seien den Kommunen die Hände gebunden, erklärte ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats München: "Sollte die Verordnung zur Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen wie geplant kommen, könnten Sharing-Anbieter so viele Roller aufstellen, wie sie wollen. Die Kommunen können das nicht verhindern."

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