Dienstag, 12. November 2019

Macron verkündet Einigung mit Trump Französische Digitalsteuer wird abgeschafft

Annäherung: Der französische Präsident Emmanuell Macron (mit seiner Frau Brigitte) und US-Präsident Donald Trump (mit seiner Frau Melania) kamen sich beim G7 Gipfel in Biarritz wieder etwas näher

Im Streit um die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon bahnt sich eine Lösung an. "Wir haben eine Einigung erzielt", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz. Macron kündigte an, die französische Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe.

Macron kam nach eigenen Angaben mit Trump überein, bis Ende 2020 auf Ebene der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) ein Abkommen für eine internationale Steuer für Internetkonzerne zu schließen. Dieses Vorgehen entspricht einem deutsch-französischen Kompromissvorschlag.

Frankreich hatte in diesem Jahr auf nationaler Ebene eine Steuer für global agierende Internet-Unternehmen beschlossen. Washington hält die Abgabe für diskriminierend für multinationale Firmen mit Sitz in den USA - wie zum Beispiel Amazon Börsen-Chart zeigen , Facebook Börsen-Chart zeigen oder Apple Börsen-Chart zeigen . Trump hatte deshalb bereits zuvor mit Strafzöllen auf französischen Wein gedroht.

Macron, Trump: Und sie mögen sich doch
Ludovic Marin/AFP
Macron, Trump: Und sie mögen sich doch

Trump selbst wollte diese Einigung auf Nachfrage nicht ausdrücklich bestätigen. Er äußerte sich auch nicht dazu, ob er im Fall einer internationalen Einigung seine Drohung mit Strafzöllen auf französischen Wein fallen lasse.

la/dpa/reuters

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