Dienstag, 22. Oktober 2019

Kritik an Ministerin Karliczek Braunkohleregion statt Münster - SPD will neuen Standort für Batteriefabrik

Batteriezellenproduktion in Nordhausen: Hauptstandort für die "Forschungsfertigung Battereizelle" soll Münster werden - dies stößt auf Kritik der SPD

Aus der SPD kommt wegen der Standortwahl für die Batteriezellenforschung massive Kritik an Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Der SPD-Wirtschaftspolitiker Bernd Westphal nannte in einem Brief an Karliczek die Entscheidung, das Zentrum für Batterieforschung in Münster anzusiedeln, einen "groben Fehler". Er sprach sich mit Blick auf den Kohleausstieg für eine Batteriezellenforschung in Kohleregionen aus. Gerade die Menschen in den ostdeutschen Braunkohlerevieren bedürften einer besonderen Aufmerksamkeit, schrieb der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion an die Ministerin des Koalitionspartners.

Die Bundesregierung habe beschlossen, beim Strukturwandel in den Kohleregionen die wegfallenden wirtschaftlichen Möglichkeiten und Jobs durch den Aufbau neuer Wertschöpfungschancen zu kompensieren. Die Entscheidung zu Münster stehe dem entgegen. "Sie trägt vor allem dazu bei, die Glaubwürdigkeit von Politik zu untergraben", kritisiert Westphal. So könne selbstverständlich in der Lausitz eine Exzellenz für Batteriezellenforschung und - fertigung geschaffen werden.

Die Bundesregierung will in der Batterietechnologie im internationalen Wettbewerb aufholen und kurbelt die Forschung mit 500 Millionen Euro an. Bis zuletzt war umstritten, welche Stadt den Zuschlag für die "Forschungsfertigung Batteriezelle" bekommen soll. Hauptforschungstandort wird nun Münster, wie Karliczek am Freitag mitgeteilt hatte.

An der Entscheidung hatte es Kritik etwa aus Sachsen und Bayern gegeben. Aus Brandenburg gab es enttäuschte Reaktionen. Karliczek hatte am Montag im ARD-Mittagsmagazin die Entscheidung verteidigt. "Das überzeugendste Konzept für Batterieforschungsproduktion und Recycling hat Münster vorgelegt", sagte sie. Die Entscheidung habe nichts mit dem Standort in der Nähe ihres Wahlkreises zu tun.

la/dpa

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