Freitag, 15. November 2019

Steuerprozess "Herr Hoeneß, erzählen Sie keinen vom Gaul"

Uli Hoeneß, Anwalt Hanns W. Feigen (l): "Eine ganz große Rolle hat das gespielt"

Uli Hoeneß ist am ersten Tag seines Prozesses wegen Steuerhinterziehung stark unter Druck geraten. Der Vorsitzende Richter zweifelt offensichtlich die Wirksamkeit der Selbstanzeige an. Sogar sein eigener Verteidiger Hanns Feigen rüffelt Hoeneß - doch dahinter steckt eine kluge Strategie.

München - Hoeneß, der in einer Erklärung betonte, "reinen Tisch" machen zu wollen, hatte zum Auftakt des Prozesses über seinen Anwalt Hanns Feigen überraschend eingeräumt, dass er in Wahrheit insgesamt "deutlich mehr als 15 Millionen Euro" an Steuern hinterzogen habe. Die Staatsanwaltschaft wirft Hoeneß vorerst nur 3,5 Millionen Euro an hinterzogenen Steuern vor.

Aufgrund von nachträglich eingereichten und noch nicht ausgewerteten Unterlagen ist eine genau Summe der hinterzogenen Steuern nicht zu nennen. Hoeneß' Anwalt Feigen sagte auf Nachfrage, es handele sich nur um eine Schätzung, es könnten 12, 15 oder sogar 20 Millionen Euro sein, die zu den 3,5 Millionen hinzukämen. Unklar aber ist, ob diese Summe noch steuerrechtlich oder strafrechtlich relevant wird.

Zu Beginn des Prozesses, der fast pünktlich um 9.31 Uhr begann, wirkte Hoeneß noch den Umständen entsprechend entspannt. Er lächelte, als er um 9.25 Uhr den Saal betrat. Nach der Verlesung seiner persönlichen Einlassung an das "Hohe Gericht", in der Hoeneß volle Aufklärung ankündigte, sein Fehlverhalten "zutiefst" bedauerte und versprach, "alles dafür zu tun, dass dieses für mich bedrückende Kapitel abgeschlossen werden kann", wirkte er erleichtert und zuversichtlich, einen guten Eindruck hinterlassen zu haben.

Bohrende Fragen des Richters - und ein Rüffel des Verteidigers

Dann jedoch wurde Hoeneß vom Vorsitzenden Richter Rupert Heindl in die Mangel genommen - und wirkte dabei zunehmend unsicher. Obwohl er beinahe jede Antwort mit dem Satz begann: "Ich muss Ihnen ehrlich sagen", musste Hoeneß im Verlauf der Befragung sogar energisch von seinem eigenen Anwalt ermahnt werden.

"Erzählen Sie doch keinen vom Gaul", sagte Feigen zu Hoeneß, der umgehend zusammenzuckte. Hoeneß hatte zunächst behauptet, es habe für ihn "keine Rolle gespielt", dass er vor der Abgabe seiner Selbstanzeige am 17. Januar 2013 von Recherchen des Magazins Stern erfahren habe. "Eine ganz große Rolle hat das gespielt", stellte Feigen umgehend richtig.

Damit signalisierte Feigen, dass die Selbstanzeige, die bei korrekter Erstellung strafbefreiend wirken kann, überhastet und ungenau zusammengestellt worden war. Die Strategie der Verteidigung, Hoeneß mit einem umfassenden Geständnis beginnen zu lassen, auf eigene Verfahrensanträge zu verzichten und Hoeneß dann auch noch den bohrenden Fragen des Richters auszusetzen, lässt sich nach Einschätzung von Juristen als Strategie der "offensiven Kooperation" kennzeichnen - und birgt für Hoeneß Chancen wie Risiken.

70.000 Blatt Papier von der Schweizer Vontobel-Bank

Immer wieder stellte Richter Heindl bohrende Fragen. "Warum gab es bei ihrer Reuschel-Bank (also der Bank in Deutschland, über die Hoeneß ebenfalls zockte, aber alles korrekt versteuerte - d. Red.) ganze Leitz-Ordner an Unterlagen und warum gab es diese bei Vontobel nicht?"

Der Richter gibt an, dass die Staatsanwaltschaft mittlerweile mehr als 70.000 Blatt Papier von der Schweizer Vontobel-Bank erhalten hat, die insbesondere die Devisengeschäfte von Hoeneß beleuchten. Der Bayern-Präsident bestreitet aber, diese Unterlagen zu kennen - immer wieder weist er darauf hin, dass er sich auf die Bankberater verlassen habe. Das will Heindl so nicht stehen lassen und sagt: "Aber das ist doch Ihr Geschäft! Und da geht es um richtig Geld."

Finanzbeamter verweigert die Aussage

Auch der Vorsitzende Richter schien Zweifel an dieser Darstellung von Hoeneß zu haben. Er hielt ihm vor, dass ihm bewusst gewesen sein müsse, dass die Selbstanzeige nicht korrekt gewesen sein könne. Ein ehemaliger Finanzbeamter, der Hoeneß bei der Erstellung der Anzeige unterstützt hatte, verweigerte am Nachmittag zunächst die Aussage.

Hoeneß wirkte bei seiner ersten Befragung Heindl nicht immer aufrichtig. "Ich bin froh, dass jetzt alles transparent auf dem Tisch liegt", hatte er in seiner persönlichen Erklärung zunächst versichert. Auf mehrfache und präzise Nachfragen von Heindl vor allem zu seinen Devisen- und Spekulationsgeschäften hinterließ er jedoch den Eindruck, als versuche er sich herauszureden, kenne die Wahrheit nicht oder wolle nicht ganz mit ihr heraus.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat Hoeneß in sieben Einzelfällen insgesamt 33,5 Millionen Euro aus Kapitalerträgen, Veräußerungsgewinnen und Sonstigem nicht beim Finanzamt angegeben. Dadurch habe sich eine Steuerersparnis von 3,545 Millionen ergeben, darüber hinaus habe Hoeneß rechtswidrig Verlustvorträge von 5,5 Millionen Euro erhalten, sagte Staatsanwalt Achim von Engel. Hoeneß hat dem Finanzamt mittlerweile eine Zahlung von zehn Millionen Euro geleistet. Das wird womöglich am Ende nicht reichen.

Die Strategie des Hoeneß-Lagers: Offensive Kooperation

Kommentar: Die große Chance des Uli Hoeneß

la/sid/dpa/reuters

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