Samstag, 25. Januar 2020

Große Koalition Gabriel als Superminister vorgesehen

Sigmar Gabriel soll als Minister die Energiewende managen - sofern die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt

SPD-Chef Sigmar Gabriel soll in der neuen Bundesregierung Superminister für Wirtschaft und Energie werden. Nach Informationen von Spiegel Online ist Frank-Walter Steinmeier als Außenminister vorgesehen - sofern die SPD-Mitglieder am Samstag dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Berlin - Nach Informationen aus Unions- und SPD-Kreisen erhält die SPD in einer großen Koalition auch das Umweltministerium. Der bisherige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird Außenminister. Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, soll ihm als Fraktionschef folgen. Damit ist auch sicher, dass der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble Bundesfinanzminister bleibt.

Die Personalien stehen unter dem Vorbehalt, dass die Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids am Samstag eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ergibt. Die Berufung Gabriels und Steinmeiers war ebenso erwartet worden wie die Ernennung von Generalsekretärin Andrea Nahles zur Arbeits- und Sozialministerin und der SPD-Vizechefin Manuela Schwesig zur Familienministerin.

Barbara Hendricks Umweltministerin, Heiko Maas Justizminister

Eine Überraschung ist dagegen, dass der saarländische SPD-Chef Heiko Maas Justizminister und SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umweltministerin werden sollen.

Die SPD hätte damit die gesamte Verantwortung für die Energiewende. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ist nach Informationen von Spiegel Online als Innenminister oder als Kanzleramtschef im Gespräch.

Das Ergebnis der Abstimmung unter den 470.000 SPD-Mitgliedern über den Koalitionsvertrag soll am Samstag vorliegen. Die drei Parteien wollten eigentlich am Sonntagmorgen gemeinsam die Ressortverteilung bekanntgeben. "Wir drei Parteivorsitzenden werden nochmal miteinander telefonieren, im Lichte des Mitgliederentscheides", hatte CSU-Chef Horst Seehofer am Freitag in München angekündigt.

la/reuters

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