Montag, 6. April 2020

Patentstreit Osram verklagt LG und Samsung

Flachbildschirme: In vielen TV-Geräten oder Computerbildschirmen sind Leuchtdioden verarbeitet (LED). Um Patente zu diesen LEDs streitet jetzt Osram mit koreanischen Wettbewerbern

Der Patentstreit zwischen der Siemens-Tochter Osram und ihren koreanischen Konkurrenten geht in die nächste Runde. Osram verklagt LG und Samsung, fordert ein Exportverbot und auch Schadenersatz.

München - Der Leuchtmittelhersteller Osram verlangt von der koreanischen Handelsbehörde KTC den Export von Leuchtdioden der LG Innotek zu verbieten, wie Osram am Montag mitteilte. Daneben habe das Unternehmen weitere Patentverletzungsklagen gegen den LG-Konzern und den Konkurrenten Samsung eingereicht.

"Wir respektieren die Eigentumsrechte anderer Unternehmen und erwarten dasselbe von anderen Marktteilnehmern", erklärte Aldo Kamper, Chef der LED-Tochter Osram Opto Semiconductors. Osram sieht von LG vier Patente für LEDs mit weißem Licht verletzt. Diese Dioden werden etwa in Fernsehern oder PC-Monitoren eingesetzt.

Die vor dem Börsengang stehende Siemens-Tochter verlangt zudem Schadenersatz von den koreanischen Rivalen. In Deutschland, den USA, Japan und China haben die Münchner bereits ähnliche Klagen angestrengt. Die Asiaten sind langjährige Lizenzpartner von Osram, haben aber nach Firmenangaben vor wenigen Monaten überraschend ihre Gebührenzahlungen für genutzte Schutzrechte eingestellt.

Bei Patentklagen ist es üblich, dass Beklagte versuchen, sich mit einer Gegenklage eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Die Wettbewerber liefern sich seit geraumer Zeit einen harten Patentstreit. Die südkoreanischen Firmen hatten im Juni ebenfalls mit Gegenklagen auf Klagen von Osram geantwortet. Osram hatte unter anderem Klage gegen Samsung LED in den USA und Deutschland erhoben.

Samsung wiederum beantragte ein Importverbot für Osram-Produkte in den USA. Zuvor hatte die LG-Tochter Innotek ein Importverbot von LED-Produkten Osrams bei der koreanischen Handelskommission beantragt. Im Juni hatte LG eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG fordert wie Osram neben einer Unterlassung auch Schadenersatz.

rei/reuters/dpa

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