Bundespräsident Ein unmöglicher Rücktritt

Das Staatsoberhaupt geht - überstürzt und unnötig, mitten in der Krise. Was sollen die Bürger davon halten? Horst Köhlers überraschender Amtsverzicht ist ein verheerendes Signal.

Es ist ein unfassbarer Vorgang. Inmitten der schwersten Krise, die die Bundesrepublik in ihrer bisherigen Geschichte durchlaufen hat, tritt der ranghöchste Vertreter dieses Staates zurück. Bundespräsident Horst Köhler flüchtet aus dem Amt, "mit sofortiger Wirkung", wie er mitteilte. Er geht nicht wegen persönlicher Verfehlungen oder wegen schwerer Krankheit, sondern weil er findet, die Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr lasse "den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen".

Für einen solchen Rücktritt zu diesem Zeitpunkt mit dieser Begründung gibt es keine Entschuldigung. So kann man mit einem Staatsvolk nicht umgehen.

Auch für die Bundesregierung ist der Abgang verheerend. Angela Merkel und Guido Westerwelle hatten Köhler einst im Amt installiert. Dass sie nun von seinem Abgang offenkundig überrascht wurden, zeigt eine erschreckende Kommunikationsarmut zwischen Regierung und Staatsoberhaupt.

Das Vertrauen der Bürger in den Staat, seine Institutionen und Repräsentanten ist ohnehin angekratzt. Das ist schon länger so, aber die abermals aufflackernde Krise rüttelt nun heftig an der Stabilität der westlichen Gesellschaften: Die Gefahr von Staatsbankrotten in Europa, die Angst um den Geldwert und um die Zukunft insgesamt - es gibt vieles, was den Bürgern derzeit auf den Seelen lastet.

"Wir haben es mit einer systemischen Krise zu tun. Die verlangt jetzt auch im Krisenmanagement mutiges und überlegtes Handeln des Staates." Das sagte Köhler im Herbst 2008 im Interview mit manager magazin; wir trafen ihn kurz nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers und der Verstaatlichung von AIG. Heute gelten diese Sätze umso mehr.

Dass Köhler ausgerechnet jetzt abtritt, ist nicht dazu angetan, das Vertrauen der Bürger in den Staat und seine Eliten zu mehren. Auf die da oben könne man sich im Zweifel sowieso nicht verlassen - dieses Stammtisch-Vorurteil gegen die Spitzen der Gesellschaft scheint sich wieder mal zu bestätigen. Denn Köhlers überstürzter Ausstieg ist ein Signal, weit über seine Person hinaus. Er wirft einen Schatten auf die - ohnehin reichlich unbeliebten - Eliten in Staat und Wirtschaft. Schließlich verkörpert Köhler die Schnittstelle zwischen beiden Sphären: Der Ex-Staatssekretär, Ex-Sparkassenpräsident, Ex-IWF-Chef war angetreten, ein Präsident zu sein, der wirtschaftliche Reformen vorantreibt. Dies wollte er sein: ein Wirtschafts-Präsident. Es entsprach dem damaligen Zeitgeist. Köhler konnte sich der Zustimmung der Bürger und, mehr noch, der Medien sicher sein.

In seiner zweiten Amtszeit hat es Köhler nicht geschafft, ein Thema zu setzen. Dabei hätte es eines zukunftsweisenden Präsidenten bedurft - gerade in einer Zeit großer Verunsicherung, gerade angesichts einer Bundesregierung, der eine übergreifende, weitreichende Vision für diese Gesellschaft fehlt. Hier und da mischte er sich in aktuelle politische Fragen, wie zuletzt die nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Doch ein Staatsoberhaupt, das sich in diese Gefilde der Debatte begibt, muss damit rechnen, dass er nicht als übergeordnete Instanz geschont wird, sondern dass er - hart und womöglich unfair - kritisiert wird.

Inhaltlich hat Köhler übrigens ein Tabu angesprochen. Dass deutsche Einsätze sowohl wirtschaftlichen Nutzen haben als auch wirtschaftliche Kosten verursachen, wird hierzulande gern verschwiegen. Im aktuellen Heft beschäftigt sich manager magazin mit den wahren Kosten des Krieges, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung exklusiv für uns ermittelt hat. Umgekehrt ist es legitim, auf ökonomische Rechtfertigungen für bewaffnete Einsätze zu verweisen. Ob es allerdings vernünftig ist, wenn sich ausgerechnet der Bundespräsident mit diesen kontroversen und heiklen Fragen befasst, sei dahingestellt.

Aber wer sich so weit vorwagt, der muss die folgenden Auseinandersetzungen durchstehen. Eliten müssen das aushalten. Dafür sind sie gewählt. Das wird zurecht von ihnen erwartet. Ein Rücktritt aus persönlicher Kränkung ist keine Option.

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