Staatsschulden Deutsches Defizit fast versechsfacht

Das deutsche Staatsdefizit ist wegen der Wirtschaftskrise geradezu explodiert. Die öffentlichen Kassen gaben in den ersten drei Quartalen fast 100 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Grund sind vor allem die Kosten für die Bankenrettung, die Konjunkturpakete und die Kurzarbeit.

Berlin - Das deutsche Staatsdefizit hat sich wegen der Wirtschaftskrise nahezu versechsfacht. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen gaben in den ersten drei Quartalen 96,9 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Vor einem Jahr hatte der Fehlbetrag lediglich 17,2 Milliarden Euro betragen.

Grund für die explodierende Staatsverschuldung sind die enormen Kosten für die Bankenrettung, die Konjunkturpakete und die Kurzarbeit. Dadurch stiegen die Ausgaben um 7,9 Prozent auf 838,8 Milliarden Euro. Gleichzeitig sorgte die schlechte Konjunktur für hohe Steuerausfälle. Dadurch sanken die Einnahmen um 2,4 Prozent auf 741,9 Milliarden Euro.

Erst vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung ihren Etat für das kommende Jahr beschlossen. Die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehen für 2010 neue Kredite von 85,8 Milliarden Euro vor. Das ist die mit Abstand größte Neuverschuldung in der bundesdeutschen Geschichte. Auch die Ausgaben steigen stark auf 325,4 Milliarden Euro.

Kurz darauf wurden im Rahmen des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes umfangreiche Steuererleichterungen beschlossen, die die Staatsfinanzen zusätzlich belasten dürften. Nach der mühsamen Verabschiedung dieses Steuerpakets hat Schäuble allerdings für die nächsten sechs Monate bereits ein milliardenschweres Sparpaket avisiert. "Wir müssen das strukturelle Defizit ab 2011 um rund zehn Milliarden Euro pro Jahr verringern", sagte Schäuble in einem Interview der "Bild"-Zeitung. "Das wird schwer - aber wir müssen es schaffen. Bis Juli werden wir ein entsprechendes Paket schnüren."

manager-magazin.de mit Material von reuters

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