Wirtschaftserholung Schäuble muss weniger Schulden machen

Deutschland wird offenbar von der großen Schuldenwelle verschont. Weil die Wirtschaft schneller Tritt gefasst hat als noch vor Monaten befürchtet wurde, kommt der Bund anscheinend mit erheblich geringeren Krediten über die Runden. Nach Medienberichten kann sich Schwarz-Gelb einen zweistelligen Milliardenbetrag neuer Schulden sparen - und damit vielleicht sogar das drohende EU-Defizitverfahren.

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann einen Hoffnungsschimmer in der desolaten Finanzlage des Bundes ausmachen. Deutschlands oberster Kassenwart wird nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" in diesem Jahr einen zweistelligen Milliardenbetrag weniger als bisher gefürchtet auf Pump aufnehmen müssen. Die Neuverschuldung der Bundesrepublik bleibe so erheblich unter dem Ansatz, den noch die große Koalition auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise im Mai dieses Jahres aufgestellt habe.

Statt der damals für nötig gehaltenen Nettokreditaufnahme in Höhe von 49,1 Milliarden Euro wird der Bund nun nach Berechnungen der Kieler Forscher mit etwa 38 Milliarden Euro auskommen. Und mittlerweile rechnet offenbar auch das Bundesfinanzministerium selbst mit einer gewissen Entspannung der deutschen Veschuldungsmisere. Finanzstaatssekretär Walter Otremba sagte dem "Handelsblatt", der Ansatz des zweiten Nachtragshaushalts könnte "deutlich unterschritten" werden.

Grund für die positivere Finanzlage ist vor allem die bessere Wirtschaftsentwicklung. Die hiesige Ökonomie hat früher Tritt gefasst als die in anderen etablierten Industriestaaten und im vierten Quartal wird es nach Meinung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Plus von etwa 0,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal weiter leicht aufwärts gehen.

Die verbesserte Auftrags- und Produktionslage aber haben nicht zuletzt dazu geführt, dass die hiesigen Unternehmen nicht so viele Frauen und Männer entlassen haben, wie die Große Koalition noch im Mai dieses Jahres gefürchtet hatte. Entsprechend weniger schlecht sieht jetzt die Finanzlage des Bundes aus. "Die Ausgaben für Zinsen und den Arbeitsmarkt laufen deutlich besser als erwartet", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Handelsblatt.

Weitere Effekte für den Haushalt: Der Bund vereinnahmte den gesamten Bundesbankgewinn in Höhe von 6,3 Milliarden Euro, und die Steuereinnahmen brachen auch nicht so stark ein wie befürchtet. Außerdem benötigt der Gesundheitsfonds wohl nicht die eingeplanten vier Milliarden Euro an Staatszuschuss, da die Beitragseinnahmen besser als erwartet liefen.

Die etwas entspannte Kassenlage des Bundes könnte der Bundesregierung sogar einen Trumpf bei den anstehenden Defizitberatungen der Europäischen Union einbringen. Das Kieler IfW-Institut erwartet, dass Deutschlands Nettokreditaufnahme dank der leichten Wirtschaftserholung "ganz knapp unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts" bleiben wird, sagten die Forscher dem "Handelsblatt". Damit aber käme der Bund eventuell sogar um ein neues Defizitverfahren herum, denn Deutschland könnte 2009 plötzlich die entsprechenden Verschuldungsregeln des Maastricht-Vertrages einhalten.

Am Mittwoch werden die Finanzminister der Europäischen Union über die Defizitverfahren gegen Deutschland und andere Budgetsünder.

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters