Jung-Rücktritt Von der Leyen wird Arbeitsministerin

Arbeitsminister Franz Josef Jung stürzt über die Kundus-Affäre, die das Ende seiner Amtszeit als Verteidigungsminister überschattete. Kanzlerin Merkel hat schnell eine Nachfolgerin gefunden: Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen soll das Arbeitsressort übernehmen. Deren Posten übernimmt eine hessische CDU-Abgeordnete.

Berlin - Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung übernimmt Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) seinen Posten. Dies bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag in Berlin. Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler (32).

Damit musste die neue schwarz-gelbe Koalition nach nur einem Monat zum ersten Mal das Kabinett umbilden. Jung hatte knapp drei Monate nach einem verheerenden Luftangriff mit bis zu 132 Toten und Verletzten in Afghanistan sein Amt niedergelegt. Der 60-Jährige übernahm damit die Verantwortung für unzureichende Informationen während seiner Zeit als Verteidigungsminister.

Merkel lobte Jung als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". Zur neuen Familienministerin sagte sie: "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten." Köhler hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen gemacht.

Jung hatte zu seinem Rücktritt gesagt, nach reiflicher Überlegung habe er Merkel am Morgen unterrichtet, dass er sein Amt als Arbeitsminister zur Verfügung stelle. Er übernehme die politische Verantwortung für "die interne Informationspolitik" im Verteidigungsministerium nach dem Luftangriff in Kundus. Merkel will die Nachfolge für Jung schnell regeln. Erste Gespräche sollten noch am Freitagmittag stattfinden.

Jung betonte in seiner Rücktrittsrede heute, er habe die Öffentlichkeit und das Parlament über seinen Kenntnisstand immer korrekt informiert. Er wolle mit dem Schritt Schaden für die Bundeswehr abwenden. Er wolle die Bundeswehr vor unberechtigten Angriffen in Schutz nehmen, sagte er in seiner kurzen Erklärung.

Ein Untersuchungsausschuss wird den Informationsfluss in der Bundesregierung nach dem umstrittenen Luftangriff nahe Kundus überprüfen. Die Aufklärung der Affäre sei anders nicht möglich, obwohl der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sich respektabel um Klarheit bemühe, erklärten SPD, Grüne und Linkspartei am Freitag nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.

Verbesserungsbedarf "grundsätzlicher Art"

Auch Guttenberg ging auf Distanz zu seinem Vorgänger, dem heutigen Arbeitsminister Franz Josef Jung. Der Nato-Untersuchungsbericht sei nach heutigem Stand offensichtlich zu wenig, um sich ein hinreichendes Bild zu machen, sagte Guttenberg auf die Frage, ob er sich von Jung getäuscht fühle. Bei den Informationssträngen in dem Ressort gebe es Verbesserungsbedarf "grundsätzlicher Art".

Guttenberg wurde nach eigenen Worten nach seinem Amtsantritt über insgesamt zehn Berichte und Bewertungen zu dem Luftangriff im Unklaren gelassen. Einzig der Nato-Bericht sei ihm vorgelegt worden, ehe er sich zu dem Fall geäußert habe. Ihm seien Informationen vorenthalten worden, die für die politische Einschätzung wichtig gewesen wären, kritisierte er. Mit den zusätzlichen Informationen biete sich ein viel breiteres Bild der Vorgänge, so dass er zu einer Neubewertung kommen werde. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert sei vor diesem Hintergrund nicht mehr möglich gewesen, sagte Guttenberg.

In Anerkennung ihres Lebenswerks sollten die beiden entlassenen Spitzenbeamten kommende Woche aber mit einem großen Zapfenstreich geehrt werden. In mindestens fünf der neuen Dokumente ist nach Angaben aus Teilnehmerkreisen der Sondersitzung die Rede von zivilen Opfern. "Es ist ganz offensichtlich, dass vor der Bundestagswahl die Tatsache, dass es zivile Opfer gegen hat, vertuscht werden sollte", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour.

SPD, Grüne und Linkspartei verfügen über ausreichend Stimmen, um die Bildung eines Untersuchungsausschusses zu erzwingen. Das Gremium dürfte allerdings hinter verschlossenen Türen tagen, da sich voraussichtlich wie in früheren Fällen auch der Verteidigungs- in einen Untersuchungsausschuss umwandeln wird. Einigen sich die Parteien schnell, könnte der Untersuchungsausschuss schon kommende Woche eingesetzt werden.

manager-magazin.de mit Material von dpa-afx, afp und reuters

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