Opel-Sanierung Bund erteilt GM Absage für Staatsgelder

Die Diskussion um mögliche Staatshilfen für den US-Autokonzern General Motors zur Sanierung seiner deutschen Tochter Opel hält an. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erteilte möglichen Forderungen am Wochenende eine Absage.

Berlin - Staatliche Hilfen für Opel seien bestenfalls von den Bundesländern mit Opel-Standorten zu erwarten. Unterdessen schätzen Arbeitnehmervertreter die Sanierungskosten für Opel doppelt so hoch ein wie General Motors (GM). Zudem wurde überraschend bekannt, dass GM seine Europa-Zentrale von Zürich nach Rüsselsheim verlagert.

FDP-Politiker Brüderle sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist die Aufgabe der Muttergesellschaft GM, die Schwierigkeiten bei der Tochter Opel zu überwinden." So habe er den Vorsitzenden des GM-Verwaltungsrates verstanden, der ja wohl davon ausgehe, dass GM die notwendigen Mittel für Opel selbst aufbringen kann. "Das entspricht meiner Erwartung an GM", fügte er hinzu. Die Kosten für die Opel-Sanierung wurden von GM jüngst auf 3,3 Milliarden Euro beziffert.

Staatshilfen könnten demnach höchstens von den vier Bundesländern mit Opel-Standorten Hessen (Rüsselsheim), Nordrhein-Westfalen (Bochum), Thüringen (Eisenach) oder Rheinland-Pfalz (Kaiserslautern) kommen. "Wenn diese Ministerpräsidenten die finanziellen Möglichkeiten haben, Hilfen aus ihren Haushalten zu geben, dann ist das ihre freie Entscheidung", sagte Brüderle der Zeitung weiter. Insgesamt beschäftigt Opel in Deutschland rund 25.000 Menschen.

Unterdessen will GM seine Europazentrale von Zürich ins hessische Rüsselsheim, dem Sitz des Opel-Stammwerks, verlagern. Bis auf den Vertrieb der GM-Tochter Chevrolet kommen alle Funktionen nach Rüsselsheim, wie Opel-Sprecher Andreas Krömer am Wochenende der Nachrichtenagentur ddp sagte. Bis Jahresende soll der Prozess abgeschlossen sein. Wie viele Mitarbeiter von dem Umzug betroffen sind, konnte er nicht sagen.

Die SPD forderte derweil auf ihrem Bundesparteitag in Dresden von GM schnellstmöglich ein Konzept zur Zukunft von Opel. In einer Resolution wurde GM aufgefordert, zukunftsfähige Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zu erhalten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte, erst wenn ein Konzept vorliege, könne über eine mögliche Hilfe mit Steuergeldern gesprochen werden. Staatliche Hilfen seien aber nur vertretbar, wenn Standort- und Beschäftigungssicherheit gewährleistet würden.

von Ralf Beunink, ddp

Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.