Buchauszug "Wir Geisterfahrer" "Schulden ohne Ende?"

Die Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise? Wir denken und lenken falsch, sagt Utz Claassen. Der Topmanager analysiert in seinem Buch "Wir Geisterfahrer" die Fehler der Wirtschaftslenker und gibt Tipps zum Umsteuern. manager-magazin.de präsentiert Auszüge. Lesen Sie im zweiten Teil, warum die Schuldenpolitik unsere Zukunft kostet.
Von Utz Claassen

In zwei fundamental wichtigen Bereichen von Ökonomie und Gesellschaft erleben wir momentan einen wahren Paradigmenwechsel: im Bereich der Schuldenpolitik und im Bereich des Globalisierungsprozesses. Und wir laufen Gefahr, ein weiteres Paradigma zu verlieren, das Paradigma des Marktes.

Der erste Paradigmenwechsel, der sich vollzogen hat, bezieht sich auf den Umgang mit Schulden, genauer gesagt: mit öffentlichen Schulden. Der Staat und die politisch Handelnden haben offenbar vergessen, dass Schulden, die gemacht werden, auch wieder abbezahlt werden müssen. Zumindest haben sie ganz offensichtlich die ernsthafte Vorstellung über Bord geworfen, die Schulden, die gemacht werden, könnten jemals wieder abbezahlt werden.

Dieser Paradigmenwechsel vollzieht sich sowohl in Deutschland als auch in anderen wichtigen Industrienationen, allen voran den USA und Großbritannien. Wir stehen in Deutschland vor einem bisher nie da gewesenen Schuldenberg. Allein für das Jahr 2009 rechnete der Finanzminister mit einer Neuverschuldung von 45 bis 50 Milliarden Euro.

Am 7. Mai ist dieser Wert dann auf 80 Milliarden gestiegen, und am Ende wird es vermutlich sogar noch mehr. Eine Woche nach "Erhöhung" der Prognose, am 14. Mai, wurde öffentlich bekannt, dass nach Abschluss der Beratungen des Steuerschätzerkreises laut Bundesfinanzministerium bis zum Jahr 2013 für Bund, Länder und Gemeinden in Summe Steuerausfälle in Höhe von 316,3 Milliarden Euro zu erwarten seien, 45 Milliarden davon allein für 2009.

So erwartet der Bundesfinanzminister inzwischen für das kommende Jahr 2010 eine Nettokreditaufnahme von bis zu 90 Milliarden Euro. Und dabei ist stets noch unterstellt, dass die im Vorkapitel diskutierten gewaltigen staatlichen Garantien nicht wirklich ausgabenwirksam in Anspruch genommen werden.

Die Neuverschuldung wird in ihrer Höhe deshalb wohl in jedem Falle die Summe der Investitionen übersteigen - dem Etat droht mithin die Verfassungswidrigkeit, wenn der Finanzminister nicht auf die entsprechende Ausnahmebestimmung zurückgreift. Und in der Tat lässt sich sehr wohl argumentieren, dass im Kontext der Krise das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht gestört ist.

Doch entscheidend ist: Die Gesamtverschuldung des Bundes übertrifft damit erstmals die Eine-Billion-Euro-Marke. Daran ändert sich auch nichts durch eine im Grundgesetz verankerte Verschuldungsbremse, die ohnehin erst in mehr als einem Jahrzehnt voll wirken soll.

"Verschuldung und Verschulden liegen nah beieinander"

Die Grundgesetzänderung zur Begrenzung der Schulden, die inzwischen vom Bundestag verabschiedet worden ist, soll erst ab 2016 beziehungsweise ab 2020 greifen. Das erscheint nun wirklich als Schlag ins Gesicht eines jeden denkenden Menschen: Die deutsche Politik erklärt quasi an ein und demselben Tag, dass sie jetzt ein Konjunkturprogramm startet, das die Neuverschuldung dramatisch ausweiten wird, dass dann jedoch ab 2020 die Schuldenbremse voll angezogen werden soll. Wenn es um die Belastung unserer Kinder geht, liegen Verschuldung und Verschulden offenbar nah beieinander.

Hierzu seien zwei Analogien angeführt: Es ist, erstens, in etwa so, als wenn jemand heute auf Teufel komm raus Schulden machte, um seinen Lebensstandard zu erhalten - Schulden, die seine Kinder dann eines Tages zurückzahlen müssen. Kein verantwortungsvoller Familienvater würde so handeln. Doch die Politik, die dies derzeit im Grunde tut, lässt sich dabei noch feiern. Und wir als Nation - und das nicht nur in Deutschland, sondern auch international - sind noch so naiv und feiern mit.

Es gibt eine zweite, noch anschaulichere Analogie. Zunächst dachte ich, es sei zweitens in etwa so, als wäre man drogenabhängig und sagte zu sich: "Bis 2020 nehme ich noch Drogen, und ab 2020 bin ich dann clean." Doch es ist eigentlich noch schlimmer: Es ist so, als wäre man auf Drogen, änderte daran auch nichts, erhöhte vielmehr noch die Dosis und sagte dann: "Aber meine Kinder und Kindeskinder, die werden schon clean sein."

Ist es nicht wahrlich irre, in ein und demselben Kontext sinngemäß zu sagen: "Jetzt geben wir Geld aus, komme, was wolle, um die Krise zu bekämpfen, aber ab 2020 ziehen wir die Schuldenbremse, und unsere Kinder verhalten sich dann ganz vernünftig"? Die Behebung unserer Krise soll ganz offensichtlich von unseren Kindern bezahlt werden. Wie weit muss eine von Politik inzwischen recht desillusionierte Gesellschaft in ihrem politischen Schmerzempfinden abgestumpft sein, wenn darauf nicht mit einem gesellschaftlichen Aufschrei reagiert wird?

"Bund und Länder sollen keine Schulden mehr machen dürfen. Na, bravo . . !", schreibt die Bild-Zeitung und kommentiert: "Das Verbot gilt aber erst ab 2020 - in elf Jahren also. Elf Jahre! Angela Merkel wäre dann 66, Peer Steinbrück 73 - und wahrscheinlich sind beide dann längst außer Dienst". Man könnte lachen, wäre es nicht bitterer Ernst.

Dabei hilft es nur wenig, dass die finanzielle Situation in anderen Ländern Europas keineswegs besser aussieht. Italien beispielsweise hat den höchsten aller Schuldenberge in Europa aufgetürmt, die Forderungen gegen den Staat entsprechen 106 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Ungarn kämpft mit dem Staatsbankrott, und auch das vergleichsweise wirtschaftsliberale Großbritannien hat seine öffentlichen Schulden in ungeahnte Höhen geschraubt.

"Wir bekämpfen letztlich Schulden mit Schulden"

Was diese allgemeine Verschuldung diesmal wesentlich gefährlicher mache, so beschreibt Max Otte die Sachlage, sei die Tatsache, dass die reichste und größte Wirtschaftsnation der Welt Vorreiter und Motor der globalen Verschuldung sei. Das Haushaltsdefizit der USA liegt bei 1,845 Billionen Dollar. Das entspricht etwa 13 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Es werden in den USA und anderswo Beträge bewegt, deren Folgewirkungen wohl niemand mehr wirklich durchblicken kann. Und dennoch ist die Verringerung dieses Schuldenberges nicht oberste Maxime des US-Präsidenten. Sein Konjunkturpaket hat vielmehr ein anderes Ziel: die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Dahinter steht die Hoffnung, eine nachhaltig positive Entwicklung zu generieren, deren Dynamik dann die Begleichung der Kosten ihrer Schaffung ermöglicht: Eine fantastische Perspektive - und ein gewaltiges Risiko. Die Staatsverschuldung zunächst nicht zu beachten könnte indes dazu führen, dass die Zinsen umso höher werden, je mehr offene Forderungen der Staat bei den Banken hat. Schlimmstenfalls könnte dann irgendwann die Bonität der Staatsanleihen offiziell heruntergesetzt werden.

Die Opposition in den USA, namentlich John Boehner, stellte in diesem Zusammenhang bereits die nicht unberechtigte Frage: "Wie stark wollen wir die künftige Generation eigentlich noch mit Schulden überhäufen?" Arbeitslosigkeit ist schlimm, sehr schlimm. Aber der Verkauf der Zukunft unserer Kinder ist noch schlimmer.

Wir aber betreiben Verstaatlichungs- und Verschuldungspolitik, und damit wir schnell wieder aus der Krise herauskommen, überhäufen wir unsere Kinder mit noch mehr Schulden. Wir bekämpfen letztlich Schulden mit Schulden. Die Politik hat dabei offenkundig und erkennbar die Hoffnung, den Willen und die Vorstellung aufgegeben, ihre Schulden jemals zurückzahlen zu können.

Sie hatte bisher zumindest den Anschein zu erwecken versucht, die Schulden eines Tages zurückzahlen zu wollen. Eine ganz ernsthafte Anstrengung unternommen, das auch wirklich zu tun, sowie hart, konzentriert oder gar erfolgreich daran gearbeitet hat sie jedoch streng genommen nicht, denn auch in den Boomjahren hatten wir trotz Zurückfahrens der Neuverschuldung noch immer eine erhebliche Nettokreditaufnahme und nicht etwa eine Schuldenabtragung.

Gleichwohl: Die Politik hatte bisher zumindest den Anschein derartiger Anstrengungen zu erwecken versucht. Doch selbst das ist jetzt nicht mehr, jedenfalls nicht mehr glaubwürdig der Fall.

"Das relativ höchste Leverage im Bankensystem"

Wenn wir nun aber etwa Nachfrageausfällen mit zusätzlicher Verschuldung begegnen wollen und damit letztlich die Auswirkung der alten Schulden mit immer neuen Schulden bekämpfen, dann könnten die Folgen der Medizin im Extremfall schlimmer sein als die der Krankheit. Um es deutlich zu sagen: Das Kernproblem war eine Schuldenblase. Und als Antwort darauf produzieren wir neue Schulden - und potenzieren damit die Schuldenblase. Wir pumpen sie weiter auf.

Dies ist aus zwei Gründen ein fundamentales Problem. Es ist erstens unsozial, denn es überhäuft spätere Generationen mit Verpflichtungen. Und es ist zweitens auch rein ökonomisch mehr als fragwürdig, denn die angehäuften Schuldenberge werden zu einer Erosion des Außenwertes der betroffenen Währungen führen, zu einer signifikanten Inflation, und es werden neue "Imbalances", neue Ungleichgewichte, produziert.

Letztere können auch im innerstaatlichen Bereich entstehen. Wird etwa für Wuppertal vor Fernsehpublikum befürchtet, dass die Stadt bald überschuldet sei und dann den Banken und nicht mehr den Bürgern gehöre - die Ururenkel der Kinder könnten noch dafür zahlen müssen -, dann müssen wir auch solches einmal vor dem Hintergrund von Bankenverstaatlichungen sehen. Am Tag nach dem erwähnten Bericht wurde schließlich bekannt, dass die EU-Kommission die geplante Verstaatlichung beziehungsweise genauer gesagt: Übernahme der Hypo Real Estate durch den Bund genehmigt.

Betrachtet man beide Ereignisse in Kombination, wird folgendes geradezu abstrus anmutende Szenario vorstellbar: Der Staat gehört den Banken, und die Banken gehören dem Staat. Bad Banks und Steuerausfälle, Verstaatlichungspolitik und Hilfspakete machen diese Form der Überkreuzkontrolle, die wir, bezogen auf die Deutschland AG, doch eigentlich abschaffen wollten, am Ende vielleicht wirklich möglich.

Stehen wir nicht am Ende der Selbstlüge, so fragt Henry Kissinger, dass ein Wirtschaftssystem sich unendlich über Schulden weiterentwickeln könnte? Hat nicht genau das immer weitere Verlagern von Schulden zum Zusammenbruch des Systems geführt?

Das Problem, das Kissinger anführt, also exzessive Verschuldung, ist zurückzuführen auf eine zu expansive Geldpolitik und auf zu große Hebelwirkungen, also zu viel "Leverage". Deutschland hat im privaten Bereich nicht viel Leverage, viel weniger als die USA, denn die Privatleute finanzieren sich deutlich konservativer und vernünftiger und gehen in der Regel keine unüberschaubaren Risiken ein. Wir haben in Summe auch kein exzessives Leverage im Unternehmensbereich. Das relativ höchste Leverage haben wir in Deutschland in unserem Bankensystem: Dieses ist, verglichen mit anderen, sogar relativ stark geleveragt.

"Der Markt würde einzelne Banken hinrichten"

Die deutschen Banken haben in ihren Bilanzen gesamthaft Bilanzsummen von summa summarum etwa 8000 Milliarden Euro. Es wird von Insidern geschätzt, dass davon bis zu 833 Milliarden auf sogenannte "toxische" Papiere entfallen könnten. Das entspräche grosso modo etwa 10 Prozent der kumulativen Bilanzsumme.

Die gesetzlich vorgeschriebene Eigenkapitalquote, über die wir an anderer Stelle gesprochen haben, beträgt 4 Prozent. Faktisch würde das also bedeuten, das deutsche Bankensystem wäre technisch bankrott. Wenn es nämlich wirklich stimmte, dass die Banken, wie der Vorstandschef einer deutschen Großbank vermutet, in Summe 800 Milliarden Euro an toxischen Papieren haben, dann wäre das mehr als das gesamte Eigenkapital in diesen Banken, und dann hieße das, das deutsche Bankensystem wäre pleite.

Und dann im Kontext der Bad Bank bezogen auf die Risiken zu sagen, "wenn sie weg sind, sind sie weg", stimmt so nicht, jedenfalls nicht für die Volkswirtschaft und auch nicht für den Steuerzahler. Einer wird am Ende die Rechnung zu zahlen haben.

Derzeit vertrauen wir alle irgendwelchen Schätzungen. Niemand weiß heute, was sich am Ende alles als toxisch erweisen wird. Doch wie auch immer die exakte Zahl am Ende ausfallen wird: Klein wird sie nicht sein. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jochen Sanio, bezifferte im Mai 2009 den Wert der toxischen Papiere, die noch in den Bilanzen deutscher Banken schlummerten, auf immerhin 200 Milliarden Euro; mehr als 600 Milliarden entfielen auf nichtstrategische Beteiligungen, zudem stünden Abschreibungen auf Kredite ins Haus.

Der Meinung zu sein, der Staat gebe doch nur Bürgschaften und Garantien, wäre mithin blauäugig und naiv. Wir werden uns mit der Frage beschäftigen müssen, wer die Rechnung bezahlen wird.

Barfin-Präsident Sanio wirbt für die Bad Bank; die Banken müssten durch einen staatlichen Schutzschirm gegen Ratingveränderungen immun gemacht werden. Dass er befürchtet, andernfalls könnten Bewertungsänderungen der Ratingagenturen in den Beständen der Banken "wie eine Granate" einschlagen, von "tödlichen Downgradings" spricht und erklärt, ohne staatlichen Schutz würde der Markt einzelne Banken "hinrichten", lässt nicht gerade Zuversicht entstehen.

Gerade diese martialische Terminologie lässt vielmehr auch Zweifel aufkommen an einem Konzept, das empirisch nicht erprobt ist, im Schadensfalle jedoch den Steuerzahler mit unvorstellbaren Belastungen konfrontieren kann. Eine Haftungsfrist der Banken für ihre toxischen Papiere von 20 Jahren wird auch nur begrenzt helfen können, wenn das Ausmaß an Toxizität am oberen Ende der erwarteten Bandbreite liegen sollte.

"Bad Banks als Verschleierungsvehikel"

Mit der Bad Bank ist es genauso wie allzu oft im richtigen Leben: Man gibt sich der Illusion hin, es werde vielleicht alles ein bisschen billiger und vielleicht komme ja dann alles nicht so schlimm. Doch das Problem holt einen ein. Die Zahlen sind die Zahlen. Adam Riese wird nicht besiegt. Problematische Zahlen holen einen immer ein, irgendwann. Wertberichtigungserfordernisse werden nicht dadurch obsolet, dass man sie zeitlich, räumlich oder institutionell verlagert. Was weg ist, ist weg.

Die Bad Bank und alle anderen Bemühungen werden nichts daran ändern, dass, wenn es diese Hunderte von Milliarden Euro an toxischen Papieren tatsächlich gibt, diese nicht so einfach aus der Welt geschafft werden können. Und dann wäre das Instrument Bad Bank in letzter Konsequenz ohnehin eher ein Verzögerungs- und Verschleierungs- als ein Problemlösungsvehikel. Man mag sie vielleicht im Einzelfall brauchen, aber dann müssen Risikoeinschätzung und Lastenverteilung vorher ebenso klar sein wie die Ausgestaltung des Transferpreissystems.

Ansonsten soll man doch bitte gleich offen sagen: In Deutschland brauchen wir ein paar hundert Milliarden (Euro) - in den USA wäre es vielleicht über eine Billion (Dollar) -, und dafür muss der Staat eintreten, und der Steuerzahler muss es zahlen, und sein Geld ist dann weg.

Aus diesem Blickwinkel erscheint die Idee der Bad Bank vielleicht in einem anderen Licht. Doch die Politik hält unverändert daran fest. Am 13. Mai hat das Bundeskabinett sich auf das Gesetz zur Schaffung von Bad Banks verständigt. In diese Depots sollen Privatbanken Wertpapiere auslagern können, die wegen der Finanzmarktkrise praktisch unverkäuflich geworden sind. Der Staat haftet dafür mit sicheren Anleihen und hofft, so das Vertrauen in die Kapitalmärkte wieder zu stärken. Für den Steuerzahler heißt das, dass die Prognosen über künftige Neuverschuldung möglicherweise schon bald obsolet sind.

Aus einzelwirtschaftlicher Sicht betroffener Banken sieht es gleichwohl anders aus. Die diesbezüglichen Verlockungen der Bad Bank offenbarten sich mir vor kurzem mehr als klar: Als ich mit dem Deutschland-Chef einer im Investmentbanking traditionell starken Großbank nach einem Gespräch kurz über die bei ihm möglicherweise noch anstehenden Wertberichtigungen sprach, lächelte er nur und sagte: "Wertberichtigungen? - Bad Bank!" Als ich mich dann erkundigte, warum er so sicher sei, lächelte er erneut und fügte hinzu: "Ich berate Steinbrück."

Buchauszug "Wir Geisterfahrer", Teil 1: "Dummheit, Faulheit, Gier"

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