Arcandor Merkel wünscht Blitzinsolvenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wünscht sich im Interesse der Arcandor-Beschäftigten ein schnelles Insolvenzverfahren bei dem Essener Handels- und Touristikkonzern. Nach der Pleite kann der Konzern nun doch auf Staatshilfe hoffen.

Berlin - Auch ein Insolvenzverfahren bedeute "keineswegs, dass es sich um eine Pleite handelt, sondern die Möglichkeit eines Insolvenzplanverfahrens eröffnet Umstrukturierungschancen und damit auch Zukunft für die Beschäftigten", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Dabei böten die zuständigen Bundesministerien Hilfen an. Als Beispiele nannte die Kanzlerin Stadterneuerungsprogramme und Hilfestellungen der Bundesagentur für Arbeit.

Merkel lobte gleichzeitig das Verantwortungsbewusstsein deutscher Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Große wie kleine Unternehmen verhielten sich in dieser schwierigen Lage "in den allermeisten Fällen außerordentlich verantwortungsvoll", sagte sie. Für die Bewältigung der Krise habe die Bundesregierung eine Vielzahl von Instrumenten bereitgestellt.

Bei der Gewährung von Staatshilfen für Unternehmen werde man allerdings "um harte Entscheidungen nicht herumkommen". Falls es schon vor der Krise Schwierigkeiten gegeben habe, müssten solche Wege wie die Insolvenz gegangen werden. "Wir können nicht die Steuerzahler damit belasten, dass sozusagen Fehlverhalten im Management ausgeglichen wird", sagte die Kanzlerin.

Die Metro-Gruppe  wies einen Zeitungsbericht zurück, wonach sie für die Übernahme von Karstadt-Häusern des insolventen Arcandor-Konzerns  einen KfW-Kredit über 200 Millionen Euro anstrebt. "Das entspricht nicht den Tatsachen", sagte ein Metro-Sprecher am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. "Bei unseren Planungen spielen Staatshilfen keine Rolle."

Die "Börsen-Zeitung" hatte berichtet, der Metro-Konzern habe in seinem der Regierung vorgelegten Konzept für eine Deutsche Warenhaus AG auch einen Kreditantrag an die KfW von "reichlich 200 Millionen Euro" als wichtigen Bestandteil aufgeführt. Das Blatt berief sich dabei auf Berliner Regierungskreise. Die Metro will etwa 60 der knapp 90 Karstadt-Standorte übernehmen und mit ihren eigenen Kaufhof-Filialen eine Warenhausallianz schmieden. Arcandor hatte am Dienstag Insolvenzantrag gestellt, nachdem die Regierung Staatshilfen verweigert hatte.

Massekredite für Arcandor und Wadan-Werften möglich

Derweil berichtete das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL vorab unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium, die Bundesregierung sei bereit, einen Antrag Arcandors auf einen sogenannten Massekredit wohlwollend zu prüfen und, wenn möglich, auch zu gewähren. Ein Massekredit ist ein kurzfristig zur Verfügung gestellter Kredit, der kurz vor oder nach der Insolvenz vergeben wird. In der Liste der Gläubiger steht der Kreditgeber in der Regel auf Platz eins. Dies bedeutet, dass die Forderungen vorrangig bedient werden, der Geber hat als erster Zugriff auf die Insolvenzmasse, damit seine Forderungen mit der höchstmöglichen Garantie abgesichert sind. Am Freitag lag laut Magazin noch kein Antrag vor.

In der Vergangenheit hat zum Beispiel die Drogeriekette Ihr Platz kurz nach der Insolvenz einen Massekredit erhalten, um Ladenmieten weiter bezahlen zu können. Im Fall Opel war betont worden, dass im Fall einer Insolvenz ein Massekredit von mindestens 1,5 Milliarden Euro nötig gewesen wäre, um das Geschäft am Laufen zu halten - letztlich hatte man sich hier für die Rettung mit staatlicher Hilfe statt für eine Insolvenz entschieden.

Laut einem weiteren SPIEGEL-Vorabbericht verhandelt der Insolvenzverwalter der Wadan-Werften in Wismar und Rostock-Warnemünde mit Banken über einen Massekredit von bis zu 200 Millionen Euro. Am Freitag vorvergangener Woche hatte das Unternehmen vorläufige Insolvenz angemeldet, obwohl der Lenkungsausschuss des "Wirtschaftsfonds Deutschland" einem KfW-Kredit zugestimmt hatte.

Gespräche zwischen der Landesregierung und den Anteilseignern über zusätzliche Hilfen für den angeschlagenen Werftenbetrieb waren jedoch gescheitert. Wadan gehört zu 70 Prozent der luxemburgischen FLC West mit russischen Investoren im Hintergrund und zu 30 Prozent einer Tochter des koreanischen Schiffsbauers STX. Auftraggeber nutzen laut dem Bericht bereits ihr Sonderkündigungsrecht und stornieren Bauaufträge bei den Werften, die bis Juli 2007 noch zum norwegischen Konzern Aker gehörten.

manager-magazin.de mit Material von ddp, reuters und dpa

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