Lizenzeinnahmen Daimler verliert Umweltpatent

Daimler hat offenbar ein Millionen Euro schweres Patent aberkannt bekommen. Der Autobauer kann nun in Europa keine Gebühren mehr für die Nutzung der "Bluetec"-Technologie verlangen, mit der Dieselabgase gereinigt werden. Daimler will nun versuchen, seinen bisherigen Patentschutz zumindest in den USA aufrecht zu erhalten.

Düsseldorf - Daimler  ist anscheinend in einem Patentstreit unterlegen. Das Europäische Patentamt habe einer Beschwerde gegen die Erteilung eines Patentes für die umweltfreundliche Dieseltechnologie "Bluetec" an Daimler in letzter Instanz stattgegeben, sagte der Patentanwalt Axel Stellbrink dem "Handelsblatt".

Mit diesem Verfahren werden die Schadstoffe im Autoabgas durch verschiedene Katalysatoren und durch Einspritzung von Harnstoff unschädlich gemacht. Daimler hatte die juristische Auseinandersetzung in der ersten Instanz noch gewonnen.

Zur Höhe der entgangenen Lizenzeinnahmen wollte sich eine Daimler-Sprecherin nicht äußern. Der Konzern habe viel Geld in die Technologie investiert und hoffe jetzt, seine Rechte zumindest außerhalb Europas geltend machen zu können, sagte sie der Zeitung. Experten rechnen offenbar damit, dass den Stuttgartern schon jetzt Lizenzgebühren in dreistelliger Millionenhöhe entgehen, heißt es.

Ein Audi-Sprecher vertrat die Ansicht, dass dieses "Bluetec"-Verfahren der Abgasreinhaltung damit in Europa für alle Autounternehmen kostenfrei nutzbar sei. Die entsprechende Entscheidung in den USA, wo ebenfalls ein Verfahren vor dem Patentamt anhängig sei, stehe dagegen noch aus.

Im November 2006 hatten sich Volkswagen , Audi  und Daimler darauf verständigt, die umkämpfte Technologie gemeinsam unter dem Namen "Bluetec" zu vermarkten. Doch 2007 habe der Volkswagen-Konzern das Bündnis aufgekündigt. Daimler habe Audi vor rund einem Jahr mit einer Patentklage gedroht, nachdem der Ingolstädter Wettbewerber keine Lizenzvereinbarung für die "Bluetec"-Technik eingegangen sei.

Die Stuttgarter vermuteten, dass Audi die von Daimler geschützte Abgastechnologie kopiert habe. Nun habe aber das Hanauer Zulieferunternehmen Unicore die Patenterteilung erfolgreich angefochten, so das "Handelsblatt".

manager-magazin.de mit Material von dpa-afx

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