Wolfgang Schäuble "Insolvenz von Opel in Betracht ziehen"

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat dem angeschlagenen Autobauer Opel die Insolvenz nahegelegt. Das deutsche Insolvenzrecht sei gerade nicht auf Zerstörung, sondern auf den Erhalt von wirtschaftlichen Werten ausgerichtet.

Berlin - "Wir müssen begreifen, dass für das Durchstehen einer solchen Krise ein modernes Insolvenzrecht eine bessere Lösung ist als die Staatsbeteiligung", sagte Schäuble in einem Interview des "Handelsblatts". Das deutsche Insolvenzrecht sei gerade nicht auf Zerstörung, sondern auf den Erhalt von wirtschaftlichen Werten ausgerichtet. Es sei deshalb falsch, von Pleite oder Bankrott zu sprechen, sagte Schäuble.

Eine Staatsbeteiligung an Opel lehnte Schäuble grundsätzlich ab. Es gehe in dem Fall um die reale Wirtschaft. Wenn Unternehmen Not leiden, wenn Arbeitsplätze gefährdet sind, sei es zwar die selbstverständliche Pflicht der Politik, sich zu kümmern. Das heiße aber noch lange nicht, dass Staatsbeteiligungen der richtige Weg seien.

"Ich bin der festen Überzeugung, dass die Nachhaltigkeit wirtschaftlicher Lösungen nicht durch die Politik entschieden wird, sondern besser durch den Markt", sagte Schäuble.

Opel-Betriebsratschef Klaus Franz hält dagegen eine Insolvenz zur Sanierung des Autobauers für ungeeignet. "Eine Insolvenz halte ich für absolut falsch, kontraproduktiv und schädlich", sagte Franz.

Damit würde Opel Vertrauen bei Kunden verspielen. Zudem seien - wie bei der General-Motors-Tochter Saab, die Ende Februar Gläubigerschutz angemeldet hatte - Absatzeinbrüche zu befürchten.

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters

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