Bonuszahlungen Obama will Topbanker stoppen

Das Weiße Haus will gegen überzogene Gehalts- und Bonuszahlungen für Manager jener Banken vorgehen, die staatliche Hilfen bekommen. Entsprechende Regeln werden wohl zu den Bedingungen gehören, unter denen der zweite Teil des 700-Milliarden-Dollar-Rettungspakets für die Geldhäuser vergeben wird.

Washington - Amerikas Präsident Barack Obama will überzogene Gehaltszuschläge führender Banker eindämmen. Man könne "sicher davon ausgehen", dass sich das Weiße Haus der umstrittenen Bonuszahlungen annehmen werde, sagte Robert Gibbs, er Pressesprecher des Weißen Hauses. Er bezog sich damit auf Präsident Barack Obama, der Bonuszahlungen an Banker in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise als beschämend und "der Gipfel der Verantwortungslosigkeit" bezeichnet hatte.

Obama hatte damit auf Berichte reagiert, wonach die Spitzenkräfte am Finanzplatz New York im vergangenen Jahr mehr als 18 Milliarden Dollar oder umgerechnet 13,7 Milliarden Euro an Sonderzahlungen erhalten haben sollen. "Das ist beschämend", hatte Obama am Donnerstag gesagt. Wer um staatliche Hilfe bitte, müsse "etwas Zurückhaltung, etwas Disziplin und etwas Verantwortungsgefühl" zeigen. Er sei nicht gegen Profite und Boni zur rechten Zeit, aber jetzt sei dafür "nicht der richtige Zeitpunkt", betonte Obama.

Die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung in den USA nannte er eine "anhaltende Katastrophe" für amerikanische Familien. Er verwies dabei am Freitag auf die jüngsten Zahlen, wonach die US-Wirtschaft im letzten Quartal 2008 um 3,8 Prozent geschrumpft ist und damit so stark wie seit 25 Jahren nicht. Die zeige, wie dringend notwendig das von ihm eingeleitete Konjunkturprogramm sei. Nach der schnellen Beschlussfassung im Repräsentantenhaus am Mittwoch wolle er es im Senat noch weiter stärker, sagte Obama.

Gleichzeitig kündigte er die Einrichtung einer Taskforce für die amerikanische Mittelschicht an, die Vizepräsident Joe Biden leiten wird. Er versicherte dabei, seine Regierung werde auch die Armen nicht vergessen. Jeder, der bereit sei zu arbeiten, werde sein Stück vom amerikanischen Kuchen abbekommen.

Am Mittwoch hatte das Repräsentantenhaus Obamas Konjunkturpaket im Umfang von 819 Milliarden Dollar zugestimmt, das nun noch vom Senat gebilligt werden muss. Ein großer Teil des Programms soll den Hauptbetroffenen der Rezession zugutekommen, die mit einer Immobilienkrise ihren Anfang nahm und danach vor allem die Finanz- und Automobilbranche erfasst hat. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben für die Gesundheitsversorgung, Bildung, Arbeitslosenunterstützung und die Förderung von Energiesparmaßnahmen.

manager-magazin.de mit Material von ap