HVB Aktionäre fechten Hauptversammlung an

Die Unicredit bekommt neuen Ärger mit den Aktionären der deutschen Tochter HypoVereinsbank. Auch die Beschlüsse der jüngsten Hauptversammlung Ende Juli werden vor Gericht angefochten. Der Konzern hatte das zweitägige Treffen mit besonderem Aufwand vorbereitet, um den Verkauf der Bank Austria juristisch wasserdicht zu machen.

München - Auf Drängen einiger Anleger sollen jetzt auch der Ablauf und die Beschlüsse des diesjährigen Aktionärstreffens von einem Gericht überprüft werden. Eine HVB-Sprecherin bestätigte am Mittwoch in München einen entsprechenden Bericht der "Financial Times Deutschland". Insgesamt sind demnach von einem knappen Dutzend Klägern rund 20 Nichtigkeits- und Anfechtungsklagen eingegangen. Das Landgericht München habe für den 12. Februar 2009 den ersten Verhandlungstermin angesetzt.

Die Kläger monierten die Bestätigungsbeschlüsse der Hauptversammlung im Juli 2008, hieß es in dem Bericht. Durch diese Beschlüsse hat die HVB-Verwaltung formale Mängel einer im Oktober 2006 auf einer vorhergehenden Hauptversammlung getroffenen Entscheidung geheilt. Damals ging es um die Zustimmung zum Verkauf der Bank Austria an die HVB-Mutter Unicredit .

Das Landgericht München hatte in der ersten Instanz festgestellt, dass der entsprechende Hauptversammlungsbeschluss vom Oktober 2006 nichtig war. Zudem bewertete das Gericht den Grundsatzvertrag zwischen der HVB und ihrer Mutter Unicredit als verdeckten Beherrschungsvertrag. Dies bestreiten HVB und Unicredit jedoch. Die neuen Klagen sind ein weiterer Versuch der noch gut 4 Prozent Minderheitsaktionäre, doch noch den Verkauf der Bank Austria juristisch zu prüfen und einen höheren Preis durchzusetzen.

An diesem Donnerstag will das Landgericht München zudem seine Entscheidung zu den mehr als 120 Anfechtungsklagen gegen die Beschlüsse der HVB-Hauptversammlung aus dem Jahr 2007 verkünden. Damals war mit der Stimmenmehrheit der Unicredit auch der Zwangsausschluss der Kleinaktionäre (Squeeze-out) beschlossen worden.

Diesen hatte das Landgericht München im Rahmen eines Freigabeverfahrens bereits im April für rechtens erklärt. Auch gegen diese Entscheidung hatten sich eine Reihe von Aktionären gewendet.

Als zweite und letzte Instanz muss in dem Freigabeverfahren nun das Oberlandesgericht entscheiden. Ein Termin dafür steht allerdings noch nicht fest. Die Unicredit hatte die HVB 2005 übernommen und hält mehr als 95 Prozent an der Münchner Bank. Die Italiener wollen die Kleinaktionäre herausdrängen und die HVB von der Börse nehmen.

manager-magazin.de mit Material von dpa

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