Konjunktur Schicht für die Mittelschicht?

Der Aufschwung läuft an der Mittelschicht vorbei, lautet die Kritik. Ein offenbar weit verbreitetes Phänomen. Doch während deutsche Regierungspolitiker abwiegeln, schalten sich in Amerika profilierte Experten wie Princeton-Professor Paul Krugman ein.

Frankfurt am Main - Grundsätzlich gibt es Gutes zu vermelden. Grundsätzlich. Die Arbeitslosigkeit, so Industriepräsident Jürgen Thumann, sei im Aufschwung stark zurückgegangen. Dank der guten Konjunktur sei die Zahl der Beschäftigten seit 2005 um 1,5 Millionen gestiegen. "Aktuell schafft die deutsche Wirtschaft rund 1000 Arbeitsplätze pro Tag", betonte Thumann in der Zeitung. Die Zahl der Arbeitslosen werde in diesem Jahr unter die Drei-Millionen-Grenze sinken. Doch dann folgt das große Aber.

Größere Fortschritte habe eine zu hohe Steuern- und Abgabenlast verhindert. "Leider ist nicht gelungen, Spielraum für mehr Netto zu schaffen, damit der wirtschaftliche Erfolg bei den Beschäftigten noch besser ankommt", kritisierte er. Wasser auf die Mühlen der Gewerkschaften. Nach Auffassung von DGB-Chef Michael Sommer hat die Bundesregierung ihr Versprechen auf einen Aufschwung für alle nicht eingelöst. Bei vielen müsse das Konjunkturhoch erst noch ankommen, schrieb Sommer laut Vorabbericht in der "Frankfurter Rundschau". So wachse der Niedriglohnsektor. Die prekäre Beschäftigung habe trotz des Konjunkturhochs enorme Ausmaße erreicht und nach wie vor hätten Langzeitarbeitslose kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Auf nachhaltige Änderung bestehen aktuell offenbar keine Chancen. So weist der Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) Forderungen nach zügigen Steuersenkungen zurück. " Das Jahr 2010 müsste eine neue Bundesregierung für die Ausarbeitung einer großen Steuerreform nutzen", sagte Kauder der Düsseldorfer "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. Diese könnte dann erst zum Jahreswechsel 2010/2011 in Kraft treten.

"Dann werden die Menschen die Entlastung aber auch deutlich spüren", versprach Kauder. Er rief die Unions-Parteien dazu auf, den Schwerpunkt eines gemeinsamen Steuerprogramms im Bundestagswahlkampf 2009 auf die sogenannte kalte Progression zu legen. Der Anstieg der Steuerquote bei Lohnerhöhungen müsse für untere und mittlere Einkommen stark reduziert werden. "Wir haben die Mittelschicht im Blick", sagte Kauder.

Blick über den Teich

Blick über den Teich

Das ist beileibe kein rein deutsches Phänomen. Auch in Amerika haben viele Ökonomen keinen Zweifel, dass Mittelschicht-Familien angesichts immer größerer Einkommens-Ungleichheit nicht nur vom Wirtschaftsboom der vergangenen Jahre kaum etwas hatten. Schon in den 80er Jahren, schreibt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman, hätten Experten zu dokumentieren begonnen, wie die Schere rapide auseinandergeht: "Eine kleine Zahl Leute zog weit davon, während die meisten Amerikaner wenig oder keinen wirtschaftlichen Fortschritt sahen." Heute, stellt der Kolumnist der "New York Times" fest, "haben wir dieselbe Einkommens-Ungleichheit wie in den 20er Jahren."

Erst von wenigen Tagen veröffentlichte Zahlen der US- Steuerbehörden belegen den Trend: 2006 strich das wohlhabendste Prozent der Bevölkerung 22 Prozent des US-Gesamteinkommens ein - der höchste Anteil seit zwei Jahrzehnten. Gleichzeitig fiel der durchschnittliche Steuersatz für diese Gruppe auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren. "Über die vergangenen drei Jahrzehnte setzten marktverliebte Politiker und ihre Helfer aus der Unternehmenswelt die gewaltigste Umverteilung von Wohlstand der modernen Weltgeschichte ins Werk", formulieren John Cavanagh und Chuck Collins vom Washingtoner Forschungsinstitut Institute for Policy Studies.

Nicht nur stagniert inflationsbereinigt das Einkommen von "Average Joe", dem Durchschnittsamerikaner, schon seit langem - zugleich muss er rasant steigende Kosten für die ohnehin teure Krankenversicherung und jüngst auch noch explodierende Benzin- und Lebensmittelpreise verkraften. Erst vorige Woche berief der US-Kongress alarmiert eine Expertenanhörung ein. "Noch nie seit der Depression (der 30er Jahre) standen derart viele Familien am Abgrund", gab die Harvard- Professorin Elizabeth Warren vor dem Wirtschaftsausschuss von Senat und Repräsentantenhaus zu Protokoll. "Familien müssen den Gürtel enger schnallen. Die Kosten reißen ein Loch, das sie einfach nicht mehr stopfen können."

"Ein stiller Schrei ist zu vernehmen, wenn Mittelschicht-Familien zum Abendbrot zusammenkommen und jedes Mal darüber rätseln, wie sie ihre immer höheren Rechnungen bezahlen sollen", sagt der Vorsitzende des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses im US-Kongress, der Demokrat Charles Schumer. "Die Mittelschicht ist der Motor unserer Wirtschaft, aber ihr Einkommen und ihre wirtschaftliche Sicherheit ist in den vergangenen sieben Jahren geschrumpft." Denn auch Bürojobs sind in den USA längst keine Bastion gegen Arbeitslosigkeit mehr. Erst vergangene Woche kündigte der krisengeschüttelte US-Autobauer Chrysler an, im Rahmen seines Sparkurses weitere 1000 Arbeitsplätze von Angestellten zu streichen. Es ist nur ein Beispiel von vielen.

Für Princeton-Professor Krugman ist es kein Zufall, dass die gesellschaftliche Kluft in den USA just zu dem Zeitpunkt größer wurde, als die Konservativen Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre immer mächtiger wurden. "Das Erstarken der harten Rechten ermutigte die Unternehmen zum Frontalangriff auf die Gewerkschaften, was die Verhandlungsmacht der Arbeiter drastisch einschränkte", schreibt der Ökonom. "Manager entledigten sich politischer und sozialer Zügel, die einer zuvor überbordenden Bezahlung Grenzen setzten. Steuern auf Spitzeneinkommen wurden drastisch gesenkt."

manager-magazin.de mit Material von ddp und dpa-afx

Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.