Sonntag, 26. Mai 2019

Konjunktur Schicht für die Mittelschicht?

Der Aufschwung läuft an der Mittelschicht vorbei, lautet die Kritik. Ein offenbar weit verbreitetes Phänomen. Doch während deutsche Regierungspolitiker abwiegeln, schalten sich in Amerika profilierte Experten wie Princeton-Professor Paul Krugman ein.

Frankfurt am Main - Grundsätzlich gibt es Gutes zu vermelden. Grundsätzlich. Die Arbeitslosigkeit, so Industriepräsident Jürgen Thumann, sei im Aufschwung stark zurückgegangen. Dank der guten Konjunktur sei die Zahl der Beschäftigten seit 2005 um 1,5 Millionen gestiegen. "Aktuell schafft die deutsche Wirtschaft rund 1000 Arbeitsplätze pro Tag", betonte Thumann in der Zeitung. Die Zahl der Arbeitslosen werde in diesem Jahr unter die Drei-Millionen-Grenze sinken. Doch dann folgt das große Aber.

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Größere Fortschritte habe eine zu hohe Steuern- und Abgabenlast verhindert. "Leider ist nicht gelungen, Spielraum für mehr Netto zu schaffen, damit der wirtschaftliche Erfolg bei den Beschäftigten noch besser ankommt", kritisierte er. Wasser auf die Mühlen der Gewerkschaften. Nach Auffassung von DGB-Chef Michael Sommer hat die Bundesregierung ihr Versprechen auf einen Aufschwung für alle nicht eingelöst. Bei vielen müsse das Konjunkturhoch erst noch ankommen, schrieb Sommer laut Vorabbericht in der "Frankfurter Rundschau". So wachse der Niedriglohnsektor. Die prekäre Beschäftigung habe trotz des Konjunkturhochs enorme Ausmaße erreicht und nach wie vor hätten Langzeitarbeitslose kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Auf nachhaltige Änderung bestehen aktuell offenbar keine Chancen. So weist der Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) Forderungen nach zügigen Steuersenkungen zurück. " Das Jahr 2010 müsste eine neue Bundesregierung für die Ausarbeitung einer großen Steuerreform nutzen", sagte Kauder der Düsseldorfer "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. Diese könnte dann erst zum Jahreswechsel 2010/2011 in Kraft treten.

"Dann werden die Menschen die Entlastung aber auch deutlich spüren", versprach Kauder. Er rief die Unions-Parteien dazu auf, den Schwerpunkt eines gemeinsamen Steuerprogramms im Bundestagswahlkampf 2009 auf die sogenannte kalte Progression zu legen. Der Anstieg der Steuerquote bei Lohnerhöhungen müsse für untere und mittlere Einkommen stark reduziert werden. "Wir haben die Mittelschicht im Blick", sagte Kauder.

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